Das
folgende Grußwort wurde aus Zeitgründen nicht mündlich
gehalten sondern schriftlich auf dem Parteitag verteilt.
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich
möchte Euch die herzlichen und solidarischen Grüße der
Deutschen Kommunistischen Partei Saarland überbringen und Euch
für diesen Landesparteitag viel Erfolg wünschen.
Die
Kommunistinnen und Kommunisten freuen sich mit Euch über Eure
Wahlergebnisse, gemeinsam mit Euch und vielen Kräften in
Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen haben wir uns für
einen Politikwechsel im Saarland eingesetzt. Das Ergebnis ist bekannt.
So sehr wir
uns über diese Regierung des Betrugs und des grenzenlosen
Opportunismus empören, so sollten wir auch in Ruhe die Ursachen
dieser Entwicklung analysieren.
Offensichtlich ist es den politisch und wirtschaftlich Mächtigen,
sagen wir kurz dem Kapital, gelungen, die Grünen als neue
Mehrheitsbeschaffer für ihre neoliberale Politik zu gewinnen. Dies
war unserer Meinung nach deshalb möglich, weil es vor und vor
allem auch nach den Landtagswahlen nicht gelungen ist, eine sichtbare
breite Bewegung für einen Politikwechsel auf die Beine zu stellen.
Es muss sich noch viel mehr bewegen, viel mehr Druck erzeugt werden in
Betrieben und auf der Straße, um einen politischen
Richtungswechsel im Interesse der Mehrheit der Saarländerinnen und
Saarländer durchzusetzen.
Ich stimme
dem Bild von Hans-Jürgen Urban vom Vorstand der IG Metall zu, wenn
er von der Perspektive einer Mosaik-Linken redet, im Programm der DKP
sagen wir dazu gesellschaftliche Allianzen gegen den Neoliberalismus.
Wir müssen eine neue gesellschaftliche Breite über
Organisations- und Weltanschauungsgrenzen hinweg entwickeln, wenn wir
die Regierungen in Berlin und Saarbrücken von ihren unsozialen
Vorhaben abbringen wollen. Steuergeschenke für die Reichen,
Kaputtsparen der Reste des Sozialstaates durch die Schuldenbremse und
Kopfpauschalen in der Kranken-versicherung – das sind die
größten Herausforderungen. Greifen wir die neoliberale
Politik da an, wo sie am Offensichtlichsten gegen das
Gerechtigkeitsempfinden von weiten Teilen der Bevölkerung
verstößt und tun wir es gemeinsam. Wirken wir in den
Gewerkschaften für einen kämpferischen Umgang mit den neuen
Herausforderungen und vernetzen wir uns - z.B. mit Schüler- und
Studierendenbewegung, die sich gegen neoliberale und konservative
Bildungspolitik zur Wehr setzen.
Machen wir
gemeinsam klar, dass immer mehr Saarländerinnen und
Saarländer nicht länger bereit sind, ihr Recht auf Frieden,
Arbeit, Bildung; Demokratie und Gesundheit den Profitinteressen des
Kapitals zu unterwerfen. Der Mensch geht vor Profit!
Enden möchte ich, indem ich mich den bereits vielfach
geäußerten guten Genesungswünschen für Euren
Vorsitzenden Oskar Lafontaine von ganzem Herzen anschließe.
Glück auf! (Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland)