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Deutsche Kommunistische Partei Saarland - www.dkp-saarland.de |
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Diskussionsveranstaltung zur Bewertung der Bundestagswahlen Sa., 16. Oktober 2021, 15:00 Uhr, , Naturfreundehaus Sulzbach, In der Hohl 32, 66280 Sulzbach/Saar Die Ära Merkel endet mit Veränderungen in der Parteienlandschaft. Mit der CDU gerät nun auch die letzte selbsternannte Volkspartei in den Abwärtstrend. Die Partei DIE LINKE schliddert knapp an einem Desaster vorbei. Was folgt aus dem Wahlergebnis? Welche Konsequenzen hat das alles für Frieden, Klima, Gesundheit und Soziales? Was kommt auf die arbeitenden Menschen zu? Wie kann die Krise linker Kräfte überwunden werden? Wie gehen wir mir den Landtagswahlen um? Diese und mehr Fragen wollen wir gemeinsam nach einem Impulsreferat von Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland, diskutieren. Eingeladen sind alle, die an linker, fortschrittlicher Politik interessiert sind. Wir bitten um Beachtung der 3G-Regel und der Maskenpflicht.
Di., 21. SEPTEMBER 2021 um 19:00 Uhr am Cora-Eppstein-Platz Saarbrücken mit: Die Corona-Pandemie hat die Missstände im Gesundheitswesen unserer Landes schonungslos aufgedeckt. Gesundheiz ist zur Ware geworden: Kliniken, die am Personal sparen, machen Gewinne – wer gute Versorgung garantiert, schreibt rote Zahlen. Im vergangenen Jahr sind außerdem über 20 Krankenhäuser bundesweit geschlossen worden. Betten und Kapazitäten wurden damit abgebaut. Auch das Krankenhaus Dudweiler soll 2025 schließen. Was wir aber brauchen ist eine wohnortnahe Krankenhausversorgung, kein Haus darf schließen. Das Gesundheistsystem muss bedarfsgerecht finanziert werden.
Die DKP Saarland trauert um ihren Genossen Artur Moses. Artur war jahrzehntelang in führender Rolle in der Leitung unserer Bezirksorganisation. Er hatte wesentlichen Anteil an der politischen Ausrichtung unseres Bezirks. Er hat das heutige Gesicht unserer Organisation im Saarland mitgeprägt wie kein anderer. Artur starb nach kurzer schwerer Krankheit. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie, vor allem seiner Ehefrau und Gefährtin Rosi, den Töchtern Natia und Nicole, die bis zuletzt gekämpft, alles gegeben haben, um Artur bestmöglich zu pflegen und zu begleiten. Die Trauerfeier und Urnenbeisetzung findet statt am Mittwoch, 1. September 21 um 13 Uhr in St. Ingbert, Waldfriedhof, Trauerhalle; Anfahrt über Straße „In der Lauerwiese“, Parkplatz Nord.
Die Extraausgabe stellt in drei Beiträgen die Positionen und Forderungen der DKP Saarland vor. Es geht uns um einen radikalen Politikwechsel vor dem Hintergrund von Klimakrise und Pandemiefolgen. Die Kosten für den sozial-ökologischen Umbau müssen die tragen, die über Jahre an der umweltschädlichen Produktion verdient haben, die Großkonzerne, die Millionäre und die Superreichen. Wir unterstützen die Forderung nach einer Sonderabgabe auf große Vermögen (Öko-Soli und Profite). Wir erneuern die Forderung nach Einführung einer Millionärssteuer.
Erklärung der DKP Saarland zur verweigerten Zulassung der DKP zu den Bundestagswahlen 2021 Der Bezirksvorstand der DKP Saarland protestiert gegen die Entscheidung des Bundeswahlleiters, die DKP nicht zu den Bundestagswahlen zuzulassen. Es droht der Verlust des Parteienstatus. In der Erklärung wird ausgeführt: "Der Angriff auf die DKP ist also ein reiner Willkürakt zur Behinderung kommunistischer Politik in diesem Land. Unsere Stimme soll weniger laut vernehmbar werden, damit die Aufrüstung und die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitenden Menschen ungestört vonstattengehen können. Diese Entscheidung reiht sich ein in die Tradition antikommunistischer Politik der Herrschenden. Radikale Systemkritik soll zurückgedrängt werden." Gleichzeitig wird auf eigene formale Versäumnisse hingewiesen.
Die DKP Saarland hat ein Info zur Friedenspolitik erstellt, in dem die aktuellen Rüstungsausgaben kritisiert werden. Dort heißt es: "Deutschland ist mit seinen Rüstungsausgaben jetzt die Nummer 3 unter den NATO-Militärmächten und auf Platz 7 im Welt-Rüstungs- Ranking."
Die DKP Dudweiler protestiert gegen die Schließungspläne der cts Trägergesellschaft."Das ist ein Skandal. Das Krankenhaus ist kein überflüssiger Luxus, es ist ein notwendiger und wichtiger Teil der Gesundheits- und Notfallversorgung in Dudweiler und im Umland und zudem beliebt bei den Patienten und ihren Angehörigen. Noch vor einem Jahrzehnt wurden für den Aus- und Umbau 14 Millionen Euro investiert, davon knapp 5 Millionen aus Steuermitteln." Die Unterschriftensammlung kann man auf Campact auch online unterstützen.
Artur Moses nimmt für die DKP Saarland Stellung: "Die sogenannte „Corona-Modellregion" Saarland“, die am Mittwoch vom saarländischen Ministerpräsidenten Hans (CDU) und seiner Stellvertreterin Rehlinger (SPD) verkündet wurde, ist ein kalkuliertes politisches Täuschungs-Manöver. Mehr nicht."
Donnerstag, 1.04.2021 16.30 Uhr In einer gemeinsamen Aktion unterstützen die Kommunistische Partei Frankreich Moselle, die Europäische Linkspartei, die LINKE und Linksjugend Solid sowie die DKP Saarland die Europäische Bürgerinitiative. Im Aufruf heißt es: "COVID-19 breitet sich aus wie ein Lauffeuer. Lösungen müssen noch schneller gefunden werden. Niemand ist sicher, bis jeder Zugang zu sicheren und wirksamen Behandlungen und Impfstoffen hat. Wir alle haben ein Recht auf ein Heilmittel. Unterzeichnen Sie diese europäische Bürgerinitiative, um sicherzustellen, dass die Europäische Kommission alles in ihrer Macht Stehende tut, um Impfstoffe und Behandlungen zur Bekämpfung der Pandemie zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für jeden frei zugänglich ist."
 Zur Europäischen Bürgerinitiative
Referent: Tobias Kriele (Regisseur des Films) Freitag, 7. Mai 2021. 18:00 Uhr Online-Veranstaltung Veranstaltung des Frauenpolitischen Forums der DKP Teilnahmelink: https://global.gotomeeting.com/join/595362077
In einer Telefonkonferenz hat sich der Bezirksvorstand mit den Vorgängen in Washington befasst. In seinem Eingangsstatement führte der Bezirksvorsitzende Thomas Hagenhofer folgendes aus: "Gestern haben die Putschversuche des noch amtierenden US-Präsidenten einen neuen Höhepunkt erreicht, der für viele nicht vorstellbar war – einen Sturm auf das US-Parlament und die Nötigung der Abgeordneten, die verfassungsmäßige Feststellung des Ergebnisses der Präsidentenwahlen musste unterbrochen und in der Nacht fortgesetzt werden
Die zweite Welle rollt, die Todeszahlen steigen und natürlich fordert auch uns die Corona-Krise weiter heraus, auf allen Ebenen. Viele Fragen stellen sich, auch für uns Kommunistinnen und Kommunisten. Um diese Fragen zu beleuchten, haben wir eine eigene Rubrik "Wortmeldungen von links in der Corona-Krise" eingerichtet und werden dort aktuelle Beiträge zu diesen Themen veröffentlichen. In neuen Wortmeldungen setzen sich Thomas Hagenhofer mit dem Aktienhoch an den Börsen unter Corona und Artur Moses unter dem Titel „Weiter so“ - Kritische Fragen unerwünscht! Funk-Spruch : „Freude oder Aushalten“ mit der Landtagsdebatte zum erneuten Lockdown auseinander.
Mahnwache am Montag, 14.12.20, 18 Uhr, Ludwigsplatz, Saarbrücken Ein breites Personenbündnis fordert solidarische Krisenlösungen ein. Im Aufruf heißt es: "Es wird immer deutlicher: Die politisch Verantwortlichen im Saarland und bundesweit schützen die Bevölkerung nicht konsequent vor dem Virus. Bei der Vorbereitung auf die zweite Welle hat man versagt. Jetzt stirbt alle 3 Minuten ein Mensch in Deutschland mit oder an Covid-19. (...) Wir lehnen es ab, dass Menschenleben und unsere Gesundheit geopfert werden, um die Gewinne der Banken und Konzerne zu schützen." Die DKP Saarland ruft zur Teilnahme an der Mahnwache auf!
Für den sozial-ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft – Vorschläge und Forderungen der DKP Saarland Wie kann im Saarland eine Zukunft der Arbeit im Interesse der Mehrheit gestaltet und erkämpft werden? Zu dieser Frage hat der Bezirksvorstand der DKP Vorschläge und Forderungen entwickelt.
Die PTB hat ein Forderungsprogramm entwickelt, in dem ein radikaler Politikwechsel für Belgien skizziert wird.
Gedenken zum 120. Geburtstag von Cora Eppstein (1900 – 1939) Samstag, 29. August 2020 15 Uhr Cora-Eppstein-Platz, Saarbrücken Am 21. April hätte die kommunistische Künstlerin Cora Eppstein ihren 120. Geburtstag gefeiert. Corona-bedingt war es nicht möglich, im April an diesen Jahrestag zu erinnern und ihr Wirken zu würdigen. Dies wollen wir nun nachholen. Cora Eppstein und ihr Mann Eberhard Schmidt engagierten sich 1933-1935 auf der Seite der Antifaschisten für den Status Quo in der Frage der Saarabstimmung. Eppstein trat als Sängerin bei zahlreichen antifaschistischen Veranstaltungen auf und arbeitete dort mit vielen Menschen aus Kunst und Politik in der Saarfrage zusammen. Mit der Niederlage der Status-Quo-Bewegung an der Saar am 13. Januar 1935 mussten die Jüdin Eppstein und ihr Mann das Saargebiet verlassen und flohen über Nancy nach Paris. Eberhard Schmidt nahm ab Anfang Oktober 1936 am Spanischen Bürgerkrieg teil und wurde nach der Niederlage der Spanischen Republik 1939 im Lager Gurs interniert. Dort erhielt er im August 1939 die Nachricht, dass Cora Eppstein verstorben sei. Wir laden alle Interessierten herzlich ein zum gemeinsamen Erinnern mit Gedenkansprache und Musikbeiträgen.
Mehrere linke und kommunistische Parteien, darunter die DKP Saarland, sowie Gewerkschaften haben in einer gemeinsamen Erklärung den Umgang des Daimler-Konzerns mit den Beschäftigten des Smart-Werkes in Hambach scharf kritisiert. Dort heißt es: "Die Entscheidung des Daimler-Konzerns, seinen Standort in Hambach zu verkaufen, ist ein schwerer Schlag für eine ganze Region. Der Konzern kündigte bereits im April 2019 eine Verlagerung der Produktion nach China an. Dies zeugt von einem Managementmodell, das Mitarbeiter und Bevölkerung dem alleinigen Interesse der Aktionäre opfert. Wir lehnen diese destruktive Logik ab."
Wie kann die sozial-ökologische Transformation in der Stahlindustrie gelingen? In einem Beitrag für die Sozialistische Wochenzeitung "unsere zeit" stellt Fred Herger die Positionen der DKP Saarland zu diesem wichtigen Zukunftsthema für unser Bundesland dar.
Auf Initiative der Parti Communiste Française Moselle sollte am 8. Mai, dem 75. Jahrestag der Befreiung, an der Gedenkstätte Gestapo-Lager „Neue Bremm“ eine internationale Manifestation linker Parteien der Region stattfinden. Wegen den Pandemie-Einschränkungen musste sie verschoben werden. Am Samstag 4. Juli wurde die Manifestation nachgeholt. Mitglieder der PCF, der Parti de Gauche und der CGT (Confédération Général du Travail) des Département Moselle, der Kommunistischen Partei und der Partei déi Lénk aus Luxemburg, der DKP und der VVN-BdA Saarland, Landtagsmitglieder der Partei Die Linke und Vertreter der Erinnerungsarbeit des Landes, Vertreter*innen des FriedensNetz Saar, linker Jugendorganisationen und antifaschistisch aktive Mitbürger*innen gedachten der Opfer des Faschismus, würdigten die Widerstandskämpfer*innen.
Seit Monaten findet im Saarland eine Auseinandersetzung statt um die Zukunft der Krankenhäuser. Gegenwärtig, Ende Juni, ist in der Öffentlichkeit Ruhe. Gesundheitsministerium, Trägergesellschaften und Kommunen halten sich bedeckt. Die Entwicklungen sind jedoch offen, Fragen sind unbeantwortet. Was wird hinter den Kulissen gemauschelt?
Ein breites Bündnis aus Bewegungen, Gewerkschaften und linken Parteien protestierte am 23.05.20 in Saarbrücken für Lösungen im Interesse der Menschen und nicht des Profits. Verschwörern, Corona-Ignoranten und Nazis erteilten die Teilnehmenden eine klare Absage. Die DKP Saarland beteiligte sich mit mehreren Transparenten und einem Redebeitrag.
In einer Erklärung des Bezirksvorstands nimmt die DKP Saarland Stellung zu den sogenannten Hygiene- oder Corona-Demos. Dort heißt es: "Wir Kommunistinnen und Kommunisten im Saarland sehen darin einen Versuch, parallel und im Nachgang zur Corona-Krise eine weitere rechte Bewegung zu etablieren. Das bringt keine Lösung für die drängendsten Probleme. Hier wird letztlich das Geschäft derjenigen betrieben, die Jahr aus Jahr ein von den eigentlichen Ursachen der Krisen ablenken."
Seit Beginn der Krise entwickelte die DKP Saarland in mehreren Erklärungen und in der Rubrik Wortmeldungen alternative Forderungen von links zur Krisenbewältigung. Wir haben unsere Forderungen nun in einem Dokument zusammengefasst und aktualisiert.
In einer gemeinsamen Erklärung dreier linker und kommunistischer Parteien der Großregion zum 75. Jahrestag der Befreiung erinnern wir an die Opfer des NS-Regimes und an den Widerstand gegen den Terror. Wir erwarten, dass der 8. Mai zum gemeinsamen Feiertag diesseits und jenseits der Grenze wird. Wir rufen alle demokratischen Kräfte in unserer Region auf, dem Abdriften nach rechts ein Ende zu setzen und gemeinsam gegen die Feinde der Demokratie zu kämpfen. Wir vergessen nicht, dass die sozialen Ursachen des Faschismus gestern und heute in der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und ihren Krisen zu finden sind. Arbeitslosigkeit und die Angst vor dem sozialen Abstieg sind nach wie vor der Nährboden für ihre Ausbreitung. Mitglieder unserer Parteien werden am 8. Mai in dezentralen kleinen Aktionen wie Blumenniederlegungen oder dem Reinigen von Stolpersteinen der Opfer gedenken.
Die DKP Saarland hat am 8. Mai an die Verbrechen des Hitler-Faschismus an sowjetischen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter erinnert. Mitglieder legten Blumen an Gräberfeldern nieder. Teilweise sind die Gräber und ihr Umfeld in verwahrlostem Zustand. Die DKP wird in diesem Zusammenhang eine Initiative starten. Gerade die Opfer aus der Sowjetunion dürfen nicht vergessen werden!
In einem Brief an den Pflegebeauftragten von ver.di schildert eine Krankenschwester die Situation im Marienkrankenhaus St. Wendel. ver.di hat den Brief auf Facebook öffentlich gemacht und dazu aufgerufen, ihn weiter zu verbreiten. Wir unterstützen die Forderungen nach sofortiger Entlastung der Beschäftigten und sind empört über alle Versuche der Beschwichtigung.
Erstmals seit 1946 wird es in diesem Jahr im Saarland keine Mai-Kundgebung geben. Wir veröffentlichen aus diesem Anlass einen Beitrag von Hubert Kesternich, der einen Überblick über die Geschichte dieser wichtigen Tradition der saarländischen Arbeiterbewegung gibt.
Die antifaschistische und kommunistische Bewegung trauert um Toni Holweck. Toni war immer ein engagierter politischer Mensch, als Kommunist, als Antifaschist, wo und was er gerade tat. In den 70er Jahren erlebten ihn Viele in Neunkirchen als DKP-Kreisvorsitzender und in den beiden letzten Jahrzehnten war er als antifaschistischer Aktivist bekannt. So werden wir Kommunistinnen und Kommunisten und viele demokratische engagierte Menschen ihn in Erinnerung behalten.
Erklärung der DKP Saarland Der Bezirksvorstand der DKP Saarland nimmt zur aktuellen Entwicklung in der Corona-Krise Stellung. "Die Debatte um den Exit aus der Corona-Lage wird jetzt aus ganz unterschiedlichen Motiven, mit ganz unterschiedlichen Absichten und entsprechenden Zielen befördert. Auch im Saarland. Diese Debatte wirft Grundsatzfragen auf, in welche Richtung sich die Gesellschaft in Zukunft entwickeln soll und muss. Es geht zugespitzt um die Frage: Wird ein Exit aus der Corona-Krise wieder der Einstieg in ein neoliberalistisches „Weiter so?“ Welche Tendenzen werden befördert, welche gebremst?" Der Parteivorstand der DKP hat gleichzeitig umfassende Forderungen zu aktuellen Situation entwickelt und eine Petition zur Beendigung aller Sanktionen in der internationalen Politik gestartet.
Geboren am 26.Januar 1938 - verstorben am 6.April 2020 Erwin war schon seit vielen Jahren durch Krankheit in seinem Leben beeinträchtigt. Seit mehreren Wochen musste er im Krankenhaus behandelt werden. Sein Zustand verschlechterte sich, jetzt hatte er aufgegeben. Erwins Leben war geprägt von seinem Engagement in der kommunistischen und links-demokratischen Bewegung. Als Jugendlicher wurde er Mitglied der FDJ-Saarland und engagierte sich dort vor allem gegen die Pariser Verträge zur Remilitarisierung der BRD. Später trat er in die KPD ein und mit deren Konstituierung in die DKP. In den 60er Jahren war er Redakteur der Zeitung „Saar-Woche“, der Zeitung der Deutschen Demokratischen Union, einer linken, antifaschistischen und abrüstungspolitisch orientierten Partei im Saarland. 1968 gehörte Erwin zum Bundes-Konstituierungsausschuss der SDAJ und war einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden. 1972 heirateten er und Sonja Decker, 1979 wurde ihr Sohn Thorsten geboren. Nach einem einjährigen Studium marxistischer Gesellschaftswissenschaften Anfang der 80er Jahre wurde Erwin zum Kreisvorsitzenden in Neunkirchen und Mitglied des Bezirksvorstandes gewählt. Mit dieser Zeit verbunden ist der Kampf der DKP in Neunkirchen um den Einzug in den Stadtrat und gegen den NATO-„Nachrüstungsbeschluss“. Nach 1990 schrieb Erwin noch Beiträge für die UZ und die Bezirksorganisation, nahm teil am Leben der Partei. Besonders wichtig war ihm die Solidarität mit Kuba. Ursprünglich von Beruf Gipser, arbeitete er in einer DKP-Brigade auf Kuba und war bei mehreren Pressefesten in der Casa Cuba Helfer. 2015 verstarb seine Ehefrau Genossin Sonja, ein schwerer Schicksalsschlag für ihn. Auch in seinem durch Krankheit gezeichneten Lebensabend war er politisch aufmerksam und bekundete bis zu seinem Tod seine Solidarität mit den Kämpfen für Frieden, für mehr soziale Sicherheit und gegen die Gefahren von Rechts. Erwin hat für die fortschrittliche Bewegung und die DKP im Saarland in einem wichtigen Entwicklungsabschnitt sein kontinuierliches Engagement eingebracht. So wird er denen, die ihn kannten in Erinnerung bleiben. Unsere Anteilnahme gilt dem Sohn Thorsten und Erwins Bruder Genosse Heinz.
Deutsche Kommunistische Partei
Unsere Genossin Waltraut Bies erinnert sich in einem Artikel an ein Treffen mit dem Urheber des Antifa-Logos und seine Geschichte.
Der Bezirksvorstand der DKP-Saarland diskutierte im Rahmen einer Telefonkonferenz am 25.03.20. die (gesundheits-)politische Lage. Den Diskussionseinstieg des Bezirksvorsitzenden Thomas Hagenhofer stellen wir hier auch in die öffentliche Diskussion. Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen weitere Beiträge aus der in der DKP stattfindenden Debatte veröffentlichen.
Der Bezirksvorstand der DKP nimmt in einer Erklärung Stellung zur Corona-Krise. Er fordert eine schnelle Entlastung der arbeitenden Menschen und eine grundsätzliche Änderung der Politik, um die Ursachen der Krise zu bekämpfen.
Die Frauentagsveranstaltung der DKP Saarland stand in diesem Jahr im Zeichen der Solidarität mit Chile. Die Referentin Gretel Bühler berichtete den 40 Anwesenden aus erster Hand über die beeindruckenden Massenaktionen der chilenischen Frauen zum 8. März 2020, über eine Million Frauen waren alleine in Santiago de Chile auf den Straßen. Sie informierte über die Lage der Frauen in Chile, ihrem Kampf gegen den Machismo, Polizeigewalt und gegen die neoliberalen Grausamkeiten, die nicht überwunden sind. Hoffnung macht die starke Kampagne für eine neue Verfassung mit mehr sozialen Rechten für die arbeitenden Menschen. Der chilenische Künstler Daniel Osorio (Projekt Musikandes) rundete die Veranstaltung mit beeindruckenden Liedern u. a. von Victor Jara ab. Zu Beginn der Veranstaltung wurde der kürzlich verstorbenen Chile-Solidaritätsaktivistin Ruth Ruge gedacht.
Am 20. Februar 2020 verstarb im Alter von 98 Jahren Ruth Ruge in St. Ingbert. Ruth hatte in Ihrem Nachlass festgelegt, wie sie sich den Umgang mit ihr und ihrem Leben vorstellt, wenn sie nicht mehr unter uns ist: Wir sollen Abschied nehmen in aller Stille, ohne große Würdigungen.
uz-Interview mit Stephan Ahr, Betriebsratsvorsitzender der Saarstahl AG "Unsere Zeit" hat ein umfangreiches Interview mit Stefan Ahr zu den Zielen des "Walk of Steel" von Völklingen nach Brüssel geführt. Er sagte u. a.: "Wir haben genug stillgelegte Hochöfen, die als Weltkulturerbe gepflegt werden. Es reicht. Wir wollen EU-Kommissar Timmermans, der verantwortlich ist für den „Green Deal“, deshalb unsere Forderungen für eine Zukunft der Stahlindustrie und ihrer Standorte überreichen." Die DKP unterstützt die 14 Forderungen der IG Metall zur saarländischen Stahlindustrie.
Von der „Willkommenskultur“ hatten sich die Herrschenden in diesem Land schnell verabschiedet. Der Druck von rechts, von CSU, von AfD, und anderen Ewiggestrigen, hat dafür gesorgt. CDU/CSU, SPD und auch die Grünen holten die Segel der Humanität ein. Während im Mittelmeer tausende Menschen ihr Leben ließen und lassen, weil sie ein besseres Leben ohne Kriege und Armut suchen, wird die EU zur Festung ausgebaut. Die Außen-Grenzen werden militarisiert. Diktatorische Regimes sind dabei als Helfer willkommen und mit im Boot, werden finanziert und eingebunden. Die "Lösung" der Herausforderung Migration durch die EU ist inhuman und menschenfeindlich. Auch in der bundesdeutschen Linken hat diese Frage stürmische Diskussionen und Streit ausgelöst. Regulierung, gesetzliche Zuwanderungsbeschränkungen kamen als Antwort auf die Herausforderung Migration in die streitbare Debatte. Die Debatte hält an und verkompliziert oft das notwendige gemeinsame Handeln. Nicht nur in dieser Frage. Wir wollen mit der Veröffentlichung eines Beitrages von Beate Landefeld, ehemalige Vorsitzende des Marxistischen Studentenbundes Spartakus (MSB), einen weiteren Beitrag in die Diskussion geben. Den Beitrag „Lenin zur Arbeitsmigration und zur Migration heute“ schrieb Beate anlässlich des Jahres 150 Jahre Lenin in den Marxistischen Blättern (MB) 1/2020. Die Wertung Lenins „Doch nur Reaktionäre können vor der fortschrittlichen Bedeutung dieser modernen Völkerwanderung die Augen verschließen“ stammt sicherlich aus einer anderen Zeit und auch aus einer niedrigeren Entwicklungsstufe des Weltkapitalismus. Die Frage steht: Kann diese Feststellung Lenins als überholt gesehen werden oder ist sie Anstoss für eine Weiterentwicklung linker Politik mit antikapitalistischer Orientierung heute? Die Marxistischen Blätter zum Thema "Staat, Nation und Internationalisierung" sind zu beziehen beim Neue Impulse Verlag. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung.
Über die Rolle der Chileninnen in der Volksbewegung gegen Neoliberalismus und Polizeigewalt Eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag Mittwoch, 11.03.2020, 18:30 Uhr Veranstaltungsraum Nauwieser19, Saarbrücken In Chile kämpft eine breite Bewegung gegen die noch von Diktator Pinochet verordnete neoliberale Verfassung. Mit Erfolg - jetzt soll sie überarbeitet werden. In der Bewegung spielen Frauen eine wichtige Rolle. Sie wehren sich vielfältig und mit eigenen Aktionen gegen sexuelle Übergriffe und Polizeigewalt. Als Referenten berichten Gretel und Lothar Bühler über ihre Eindrücke aus Chile. Sie sind seit Jahrzehnten mit dem Kampf der Chilenen für eine andere Gesellschaft verbunden. Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von Daniel Osorio (Musikandes).
Die DKP solidarisiert sich in einer Erklärung mit den Beschäftigten der Gusswerke und ihren Familien. "Ein schwerer Schlag für alle Betroffenen, die mit aufrechtem Gang über Jahre um ihre Arbeit gekämpft hatten. Sie trifft keine Schuld. Ihnen gehört unsere Solidarität. Eine Odyssee im neoliberalen Kapitalismus findet damit einen vorläufigen Höhepunkt. (...) Jeder der entlassenen Halberger hat ein Recht auf Arbeit, jeder will den Lebensunterhalt für sich und seine Familie mit seiner Arbeitskraft sichern. Jeder hat jetzt ein Recht auf einen Ersatzarbeitsplatz. Dafür müssen die Unternehmensbosse und die Landesregierung in Haftung genommen werden.
Arbeit statt Profite - gegen Kriegspolitik und gegen Rechts - Klima schützen – Kommunen entschulden - Die Reichen müssen zahlen – DKP stärken Unter diesem Motto fand am 1.12.2019 in Neunkirchen die Bezirkskonferenz der DKP Saarland als Mitgliederversammlung statt. Schwerpunkte der Konferenz waren die Zukunft der Stahlindustrie, der sozial-ökologische Umbau der Gesellschaft und die drohende De-Industrialisierung des Saarlandes. Des Weiteren ging es um eine Analyse der Rechtsentwicklung in ihren vielen Facetten und dem notwendigen gemeinsamen Widerstand. Im Antrag zur Industriepolitik im Saarland heißt es: "Die Zeche für den nun notwendigen schnellen Umbau dürfen nicht die Beschäftigten zahlen. Die Kosten müssen von denen getragen werden, die über Jahre an der umweltschädlichen Produktion verdient haben, die privaten Konzerne, die Millionäre und Superreichen. (...) Das kapitalistische Dogma und Kern des Neoliberalismus „Letztlich entscheidet der Markt“ hat in die Krise geführt und verschärft und beschleunigt sie. Wer die De-Industrialisierung wirklich verhindern, den Kern Stahlindustrie erhalten und weiter entwickeln will, muss sich von diesen neoliberalen Denk- und Handlungsweisen verabschieden. Sonst gibt es keine Lösung. Es wird sich zeigen, ob diese Landesregierung aus CDU und SPD dazu fähig ist. Sie steht jetzt auf dem Prüfstand." Die Konferenz fordert einen sofort in Kraft zu setzenden Schutzschirm für Arbeitsplätze, der unter anderem ein Verbot betriebsbedingter Kündigungen für alle Großbetriebe im Saarland umfassen muss. In einem Initiativantrag erklärte sich die Konferenz solidarisch mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen, deren Gemeinnützigkeit entzogen werden soll. Die Konferenz bestätigte bei den Wahlen einmütig die Leitungsgremien des Bezirk. Hier dokumentieren wir das Referat sowie alle Anträge der Konferenz:
In einer Erklärung solidarisiert sich das Sekretariat des Bezirksvorstands der DKP Saarland mit den Menschen in Nordsyrien. Dort heißt es: "Wir fordern, dass das zukünftige Zusammenleben der Völker in Syrien unter Berücksichtigung derer Interessen in einem politischen Prozess und unter Wahrung der gesellschaftlichen Fortschritte in Rojava organisiert wird. Das Projekt Rojava hat in den letzten Jahren politische Maßstäbe für Emanzipation, Gesundheitsversorgung Bildung und Demokratie gesetzt und ist ein Fortschritt gegenüber der Syrischen Republik. Rojava, das ist Gleichberichtigung der Geschlechter, das ist völlige Religionsfreiheit, das ist Verbot der Todesstrafe. Wir fordern die internationale Anerkennung der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien als autonomer Teil Syriens, vor allem durch die BRD, die EU, die USA, Rußland und die Syrische Republik selbst. Wir hatten und werden weiterhin die Proteste der Kurd*innen im Saarland solidarisch unterstützen:Stopp der türkischen Aggression - Hände weg von Rojava"
Solidarität mit den Beschäftigten der Stahlindustrie – Arbeitsplätze und Klimaschutz statt Profite – Schutzschirm für Arbeitsplätze in der saarländischen Industrie Freitag, 18.10.2019 18 Uhr Naturfreundehaus Ludweiler, Schulstraße 51, 66333 Völklingen mit Hubert Kesternich, ehemals Mitglied des Vertrauenskörper bei Saarstahl Völklingen Die Beschäftigten der saarländischen Industrie stehen einem noch nicht dagewesenen Generalangriff gegenüber. Tausende Arbeitsplätze sollen vernichtet werden. Wenn es nach Bundeswirtschaftsminister Altmaier geht, sollen die Stahlarbeiter und andere Belegschaften die Suppe ausbaden, die uns kapitalistische Überproduktion, Handelskriege und eine unsoziale Klimapolitik eingebrockt haben. In der Veranstaltung wollen wir über Alternativen für zukunftsorientierte Arbeit, soziale Sicherheit und wirksame Umweltschutz- und Klimapolitik diskutieren.
Der Bezirksvorstand hat sich auf seiner letzten Sitzung mit dem Leitantrag an den kommenden Parteitag befasst. Er zog folgendes Fazit: "Insgesamt gesehen ist der Leitantrag für uns keine ausreichende inhaltliche Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit der DKP in den kommenden Jahren. Er fordert nicht heraus sich mit den Entwicklungen konkreter zu beschäftigen. Er befördert deshalb auch nicht eine dringend notwendige Parteidiskussion entsprechend der neuen Herausforderungen. (...) Notwendig wäre ein neuer Entwurf, der durch ein breites Autorenkollektiv erarbeitet wird und die neuen politischen Fragen einfängt und aus marxistischer Sicht analysiert. Eine solche Diskussionsplattform könnte dann Grundlage einer Parteidiskussion über Politik und Zukunft der DKP werden, in der der 23. Parteitag eine Zwischenetappe bilden würde."
Keine Militarisierung der EU - Der Mensch geht vor Profit! Die DKP Saarland fordert einen Politikwechsel in Europa. In ihrem Info zu den EU-Wahlen nimmt sie zu den aktuellen Herausforderungen Stellung: "Jetzt geht es darum, die Beherrschung dieser EU durch das Monopolkapital einzuschränken, die Institutionen zu demokratisieren und Einfluss auf deren Entscheidungen zu gewinnen. Nur eine EU, die gegen den Neoliberalismus und für den Frieden in der Welt arbeitet, nicht weiter hochrüstet, soziale und ökologische Probleme löst, wäre ein gesellschaftlicher Fortschritt für ganz Europa. Dazu muss letztlich die Macht der Transnationalen Konzerne gebrochen und müssen die Kämpfe auf nationaler und europäischer Ebene miteinander verbunden werden."
So., 5. Mai 2019, 11 - 17 Uhr, Hütte des Angelsportvereins Püttlingen (Im Kesselfeld) Politischer Frühschoppen, Musik mit den Köllertaler Burgspatzen und Liedstöckel Die DKP dankt allen Wählerinnen und Wählern, die eine jahrzehntelange Arbeit für die Interessen der arbeitenden Menschen im Stadtrat Püttlingen ermöglicht haben.
mit Prof. Michael Meyen und Kerem Schamberger Freitag, 29.03.2019 18.30 Uhr Schauplatz im Filmhaus, Mainzer Str. 8, 66111 Saarbrücken Die DKP Saarland und das Kurdische Gesellschaftszentrum Saarbrücken hatten eingeladen zur Lesung und Diskussionsveranstaltung zum Buch „Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion“ mit den Autoren Prof. Michael Meyen und Kerem Schamberger. Die beiden Autoren befinden sich seit Monaten auf einer Lese-Tour durch Österreich und die BRD. Unterschiedliche Veranstalter, kurdische Gruppen, Solidaritätsgruppen, Studierende Gruppen, Einzelpersönlichkeiten, KPÖ, DKP und viele andere.
DKP-Bezirksvorstand diskutiert aktuelle politische Lage im Land und international Anfang Februar hat sich der DKP-Bezirksvorstand mit der wachsenden Kriegsgefahr und den Ursachen der Rechtsentwicklung beschäftigt. Er unterstützt den Appell von linken und kommunistischen Parteien Europas zur EU-Wahl und wird ihn zur Grundlage des Wahlkampfes machen.
Zurück zu Kindern und Herd? Sonntag, 10. März 2019 11:00 Uhr Veranstaltungsraum der Nauwieser Neunzehn, Referentin: Raja Bernard, stellvertretende Vorsitzende des Frauenrates des ver.di Bezirks Köln-Bonn-Leverkusen Immer wieder müssen wir feststellen, dass bereits erkämpfte Rechte von Frauen in Frage gestellt oder zurückgedrängt werden. Die Positionen neuer (und alter) rechter und rechtsextremer Parteien und Organisationen zeigen eine deutliche Handschrift: Die Uhr soll zurückgedreht werden.
Ford kündigt drastische Einschnitte an: Die Umstellung von Drei- auf Zwei-Schicht-Betrieb und das Ende der C-Max-Fertigung in Saarlouis. Dadurch sind 1600 der 6300 Arbeitsplätze in Saarlouis bedroht, eine bestehende Betriebsvereinbarung zur Beschäftigungsgarantie wird damit gebrochen. Und zu diesen Einschnitten und dem Vertragsbruch fordert Gunnar Herrmann, Chef von Ford-Deutschland, die Zustimmung der Belegschaften; nur unter diesen Bedingungen sei das Werk in Saarlouis „zunächst bis 2024 gesichert“. Nach 2024 soll sich zeigen, welches Modell zur Fertigung nach Saarlouis geholt werden kann. Das ist Erpressung.
Soziale Spaltung – Rassismus – Mittwoch, 9. Januar 2019, 18.30 Uhr Veranstaltungsraum NN19, Nauwieserstraße 19, 66111 Saarbrücken Referent: Dr. Ulrich Schneider, Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-BdA/ Generalsekretär der Fédération Internationale des Résistants Verschiedene aktuelle Studien kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen hinsichtlich der Ursachen der dramatischen Rechtsentwicklung. Während einige Untersuchungen einen engen Zusammenhang zu sozialen Fragen feststellen, bestreiten andere diesen vehement. Gemeinsam mit dem Referenten wollen wir die verschiedenen Sichtweisen diskutieren und Ansatzpunkte für ein erfolgreiches Zurückdrängen von AfD, Neonazis und Co. herausarbeiten. Eintritt frei, um eine Spende zur Finanzierung der Veranstaltung wird gebeten. Eine Veranstaltung der DKP Saarland und der VVN-BdA Saarland
Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen. Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an die DKP-Saarland, Sittersweg 83, 66113 Saarbrücken. Wenn Du nicht im Saarland wohnst, schicke es bitte an den DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen. Datenschutz: Wir weisen darauf hin, dass die Information zum Datenschutz als Rückseite Bestandteil des jeweiligen Formblatts ist und den Unterschreibenden zur Kenntnis zu geben ist.
Ein Kommentar von Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland „Großer Wurf!“, „Licht am Ende des Tunnels“, euphorisch lobt sich die Saar-Groko für ihren sogenannten Saarlandpakt zur Entschuldung der Kommunen. In Wahrheit wird den Menschen weiterhin ein X für ein U vorgemacht, was die finanzielle Lage angeht – leider mit einigem Erfolg. Hier die Fakten:
Der Coup, die SaarländerInnen für dumm zu verkaufen, scheint zu gelingen. Brav sekundiert die Sbr Z und bescheinigt der Saar-Groko im Gegensatz zu der im Bund handlungsfähig zu sein. Und was macht die Opposition: Jochen Flackus von den LINKEN begrüßt den Pakt, er komme halt viel zu spät. Klare Kante sieht anders aus!
In einem Beitrag zur aktuellen Lage der saarländischen Industrie schreibt Fred Herger: "Während die saarländische Landesregierung über die Chancen schwadroniert, die eine digitale Zukunft dem Land bringen soll, sind unversehens tausende Arbeitsplätze im Saarland von der Vernichtung bedroht:. (...) Die schlimmsten Auswirkungen des realen Kapitalismus im Interesse der Arbeitenden zu bekämpfen heißt heute, die Macht der Konzerne zurückdrängen und politische Entscheidungen für die Arbeitenden durchzusetzen. Es geht jetzt darum, mit strukturellen Reformmaßnahmen auch massiv in Eigentums- und Verfügungsverhältnisse einzugreifen. Ohne entschlossenen und solidarischen Kampf sowohl der Belegschaften und Gewerkschaften als auch der Solidarität weiterer gesellschaftlicher Kräfte werden diese Veränderungen aber nicht erreichbar sein."
Die Ereignisse um die Neue Halberg Guss (NHG) überschlagen sich, die Arbeitsplätze und die Perspektiven der Belegschaft und ihrer Familien sind akut bedroht. Was sich hier abspielt ist real existierender Kapitalismus: Profit geht vor Mensch. (...) Während der Boden brennt, steht die saarländischen Landesregierung aus CDU und SPD konzeptionslos da, zu keiner konsequenten Handlung fähig, um die Hängepartie bei der NHG im Interesse der Belegschaft und auch im Interesse des Landes zu beenden.
Die Beschäftigten der Neuen Halberg Guss in Saarbrücken kämpfen um ihre Arbeitsplätze. Seit 5 Wochen streiken sie für ihre Zukunft.
Unterstützt die Aktion des Bündnisses "Bunt statt braun Saar"!
In einem Solischreiben hat die DKP Saarland ihren Protest gegen die Versuche der Klinikleitung zum Ausdruck gebracht, das Streikrecht der Beschäftgten an der Uniklinik Homburg zu beschneiden. Gut, dass sie damit vor Gericht gescheitert ist. Weiter heißt es im Schreiben: "Lange genug haben sich Klinikleitung und Politik die Verantwortung zugeschoben und Euch hingehalten. Daher sind sowohl Eure Forderungen als auch Euer Ultimatum mehr als berechtigt.
Im Leitantrag der Konferenz wurde die Situation im Saarland so zusammengefasst: "Bis 2020 muss weiter rigoros (kaputt)gespart werden. Um jährlich rund 120 Millionen € soll das Defizit verringert werden. Kramp-Karrenbauer nannte diese Zeitspanne besonders harte Jahre. Obwohl es keine gesicherten Grundlagen dafür gibt, wird behauptet, dass danach alles besser wird. Der Nachholbedarf in Sachen Investitionen, personelle Ausstattung und Daseinsvorsorge ist schon jetzt riesig, er kann nicht durch ein paar Millionen mehr im Jahr aus dem neuen Länderfinanzausgleich überwunden werden. Allein für den sozialen Wohnungsbau fehlt Geld in Milliardenhöhe, um nur an das Niveau anderer Bundesländer heranzukommen. Viele Millionen konnten von den Kommunen wegen der fehlenden Kofinanzierung nicht abgerufen werden: Das Saarland wird dann auch keine der „blühenden Landschaften“, die die CDU mit Kohl schon einmal verheißen hat." Die Konferenz beschäftigte sich neben den landespolitischen Fragen intensiv mit dem Thema Krieg/Frieden und bestätigte bei den Wahlen einmütig die Leitungsgremien des Bezirks.
Die Bezirksdelegiertenkonferenz Saarland hat sich mit dem Kampf der Beschäftigten der Neuen Halberg-Guss in Saarbrücken solidarisch erklärt. In der Entschließung heißt es unter anderem: Affären-Saar-CDU – Befreiungsmanöver mit antikommunistischer Diffamierung Die CDU Saarbrücken greift mal wieder tief in die antikommunistische Mottenkiste und diffamiert in einer Pressemitteilung das Engagement linker Aktivistinnen und ihre Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag . Petra Jahn, Vertreterin der DKP im FrauenForum Saarbrücken, sieht dahinter ein Ablenkungsmanöver der Affären-Partei im Saarland.
Die Schere zwischen Arm und Reich geht in unserem Land immer weiter auseinander. Während einige wenige in Saus und Braus leben können, sind immer mehr Menschen, vor allem Frauen von Armut betroffen. Montag, 12. März 2018 18:30 Uhr
2018: neuer linker Aufbruch oder weiter nach rechts? Eine Diskussionsveranstaltung mit 31.01.18, Restaurant ATSV-Halle, Lulustein, Saarbrücken Die Stabilität der politischen Systeme in Europa sinkt weiter, neue Formen der Regierungsbildung werden sichtbar, der Rechtstrend geht weiter. Wesentliche Ursache ist die über Jahrzehnte andauernde neoliberale Politik und durch Krisen verschärfte Spaltung der Gesellschaft. Die Erfahrung von Millionen Menschen abgehängt zu sein von der prosperierenden Entwicklung führt zu Abstiegsängsten insbesondere in der Mitte der Gesellschaft, also auch in großen Teilen der Arbeiterklasse. Der Eintritt ist frei, um Spende wird gebeten.
Die DKP Saarland solidarisiert sich mit den warnstreikenden Metallarbeiter/innen. In einem Flugblatt zur aktuellen Tarifauseinandersetzung heißt es: Metallarbeiter sind keine Bittsteller. Das sind die Fakten:
Stellungnahme des Bezirkssekretariates der DKP-Saarland zum „Appell an die Mitglieder DKP“ des Sekretariates des Parteivorstandes Angesichts der krisenhaften Entwicklung der DKP hat sich das Bezirkssekretariat Saarland ausführlich mit dem Appell des Sekretariats beschäftigt, seine Kritik formuliert und Lösungsvorschläge für einen Prozess hin zur Deeskalation und zu Stabilisierungsschritten für den Erhalt der DKP geäußert.
Dringende Probleme bleiben auf der Strecke Seit der Regierungsbildung im Frühjahr haben gesellschaftliche Organisationen (Gewerkschaften, Sozialverbände, Studenten u.a.) auf dringende Probleme des Landes und der Menschen hingewiesen und Vorschläge gemacht. Doch die Koalition aus CDU und SPD hat diese politischen Impulse für Armutsbekämpfung, Bildung und zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik ignoriert. Lediglich beim Pflegenotstand wurden erste Schritte angekündigt. Die dringenden Probleme des Landes werden trotz erhöhter Steuereinnahme nicht in Angriff genommen, die Umsetzung der Schuldenbremse steht weiterhin im Vordergrund.
Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland Die Konferenz stand im Zeichen der Diskussion über die Rechtsentwicklung und die Herausforderungen an linke und kommunistische Kräfte. Die Delegierten beschlossen, die Kampagne "Stoppt die Kaputtsparer" fortzusetzen und um bündnispolitische Komponenten zu erweitern. Beschlossen wurden darüber hinaus Anträge zur Solidarität mit den kämpfenden Belegschaften in den Krankenhäusern und zur Situation der DKP vor dem 22. Parteitag.
Um öffentliche Einrichtungen wieder handlungsfähig zu machen und die Kürzungs-politik zu Lasten der finanziell Schwächeren zu beenden, hilft keine Schuldenbremse. Sie bewirkt das Gegenteil davon. Die öffentlichen Haushalte müssen gestärkt werden, indem die Einnahmeseite mittels Umverteilung gestärkt wird. Eigentum verpflichtet, sagt hierzu das Grundgesetz. Einkommensmillionäre müssen im angemessenen Verhältnis zur Finanzierung der öffentlichen Daseinsfürsorge beitragen. Die Umverteilung des Reichtums von unten nach oben muss aufhören. Die Einführung einer Millionärssteuer wäre ein wirkungsvoller Anfang, die bisherige Richtung umzukehren. Von der saarländischen Landesregierung fordern wir eine entsprechende Gesetzesinitiative im Bundesrat. Die Initiative „Millionärssteuer jetzt!“ will der Bewegung für eine Umverteilung von oben nach unten, für eine gerechte Zukunft, zu neuem Schwung verhelfen. Die DKP Saarland unterstützt die Initiative und fordert dazu auf, die Unterschriftensammlung zu unterstützen.
Geboren am 11. Juni 1934 - verstorben am 8. Juli 2017 Franz verstarb unerwartet vier Wochen nach Vollendung seines 83. Lebensjahres. Wir alle sind sehr betroffen. Unser Mitgefühl gilt seiner Ehefrau Ruth, den Töchtern Birgit und Caterine, dem Sohn Ernst-Rainer und allen Angehörigen. Wir und viele andere werden Franz Hertel vermissen. Die Trauerfeier findet am Freitag, 21.Juli 13.30 Uhr in Saarbrücken, Friedhof St. Johann statt.
Die 9. Parteivorstandstagung hat eine weitere, die DKP schwächende Eskalation in der Parteiauseinandersetzung als Ergebnis. Wir dokumentieren hier die Redebeiträge des Bezirksvorsitzenden der DKP Saarland zum Entwurf des Leitantrags und zur Parteiauseinandersetzung. Der Bezirk Saarland hat sich mehrfach gegen administrative Maßnahmen in der Parteiauseinandersetzung ausgesprochen. Wir schlagen als Alternative zum Kurs der Spaltung und Ausgrenzung ein Moratorium vor, um Wege für eine gemeinsame Zukunft zu erarbeiten. Der Bezirksvorstand wird auf seiner nächsten Sitzung zu den Beschlüssen des Parteivorstands Stellung beziehen. Das Bezirkssekretariat hat eine Erklärung zur Auflösung des Bezirks Südbayern abgegeben.
 GroKo im Saarland - Das Credo im Koalitionsvertrag: Weiter so!
In einer Erklärung nimmt die DKP Saarland Stellung zur Wiederauflage der großen Koalition im Land. Kritisiert wird die Wählertäuschung durch ein angebliches "Jahrzehnt der Investitionen". Weiterheißt es: "Es bleibt die bisherige neoliberale Grundlinie in der Landespolitik. Auf dieser Grundlinie, gleich in welchen Regierungskoalitionen, wird es keine soziale und demokratische Zukunftsperspektive geben, nicht nur im Saarland. Es bleibt deshalb auch die Erkenntnis: Ohne einen radikalen Politikwechsel werden sich die Zukunftsprobleme nicht lösen lassen. Ohne aktiven außerparlamentarischen Widerstand gegen die Kaputtsparpolitik werden dafür keine Türen geöffnet werden können!"
Diskussionsveranstaltung mit Uwe Fritsch (Konzernbetriebsrat VW) und Heinz Bierbaum (DIE LINKE Saarland) Mi., 24. Mai 2017, 19.30 Uhr Nach dem Ende der Monostruktur im Montansektor Kohle-Stahl hat sich im Saarland eine einseitige Abhängigkeit von der Automobilindustrie entwickelt. Mehr als jeder vierte
Arbeitsplatz in der saarländischen Industrie hängt am Auto. Die krisenhafte Entwicklung in der Automobilindustrie hat im Saarland in der Zulieferindustrie schon zur Vernichtung von Arbeitsplätzen geführt, zur Ankündigung der Schließung von Werken. Es wird Druck gemacht zum Abbau von Lohnbestandteilen (Bosch, ZF, Halberg-Guss).
Trotz verheerender Bilanz – Fortsetzung der Großen Koalition In einer Bilanz der Landtagswahlen stellt Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender, fest: "Den linken Kräften im Saarland muss mehr einfallen als Personenwahlkampf. Ohne eine inhaltlich sichtbare Alternative zur Kürzungspolitik wird es auch in fünf Jahren nichts mit einem Wechsel nach links. Notwendig ist: Es muss sich im Saarland ein Potential zusammenfinden und vernetzen, das sich inhaltlich gegen neoliberale Landespolitik definiert; ein Potential, das die sozialen Bewegungen erfasst und darüber hinausgeht."
Die DKP Saarland hat ihre Forderungen zur Landespolitik kurz vor den Wahlen in einem Info veröffentlicht. Gleichzeitig stellt sie ihre Position zu den anstehenden Landtagswahlen zur Diskussion: "Die große Koalition muss jetzt abgewählt werden! Nicht nur wir Kommunisten sind der Auffassung, dass ohne eine druckvolle Bewegung für eine andere Politik vor allem aus den Betrieben und von den Gewerkschaften, eine von Neoliberalismus befreite Landespolitik nicht möglich werden wird. Mehr Aufmerksamkeit und Engagement für die notwendige Stärkung der außerparlamentarischen Kräfte ist aus unserer Sicht notwendiger denn je.
Seit 2012 regiert die CDU-SPD „Schuldenbremsen-Koalition“ im Saarland. Die beispiellose Sparpolitik der großen Koalition ist keine Sparpolitik, sondern eine Kürzungspolitik. Sie verschärft die Situation, ist unsozial und zunehmend antidemokratisch. Die Staatsverschuldung ist bewusst herbeigeführt worden, um Banken und Versicherungen zusätzliche Verwertungsmöglichkeiten für ihr Kapital zu bieten. Das Saarland ist durch eine ungerechte Steuerverteilung besonders benachteiligt. Das Diktat der Schuldenbremse hat einen Flächenbrand mit desaströsen Folgen ausgelöst. Auf vielen Gebieten geht es inzwischen rasant bergab: In der Daseinsvorsorge, mit der finanziellen Ausstattung der Kommunen und Krankenhäuser, mit den öffentlichen Dienstleistungen, mit der Universität, in der Kulturlandschaft, in der Infrastruktur . Immer mehr Kommunen des Landes sind wegen steigender Ausgaben zum Haushalts-Sanierungsfall geworden. Um die Schuldenbremse einhalten zu können, wurden und werden Arbeitsplätze beim Land vernichtet und öffentliche Dienstleistungen abgebaut, und der Personalabbau hat auch die Kommunen erreicht.
Ab 8.00 Uhr Protestaktion am Schlossplatz 13 Uhr Demonstration von Bunt-statt-braun vom Tbilisser Platz (Staatstheater) zum Schlossplatz
Film „Frauengeschichten - Fasia Jansen, Sängerin“, BRD 1985, Dokumentarfilm von Christel Priemer Eintritt: 8 EUR/ermäßigt 6 EUR
DKP Saarland solidarisch mit den Pflegebeschäftigten. Auf zur Demonstration am Die DKP fordert die Landesregierung und die Regierungsparteien CDU und SPD auf, den akuten Pflegenotstand in den saarländischen Krankenhäusern endlich zu beseitigen. Die Landesregierung muss endlich ihren Verpflichtungen nachkommen und die verweigerten 50 Millionen € jährlich für Investitionen zur Verfügung stellen. Wir fordern von der CDU und dem CDU-geführten Gesundheitsministerium, nicht nur verbal die notwendige Verbesserung der Pflege im Land anzukündigen sondern nachvollziehbar und umgehend etwas Konkretes zu tun. Wir fordern von der SPD, den Ankündigungen ihres Kanzlerkandidaten Schulz, für mehr soziale Gerechtigkeit im Land zu sorgen, im Saarland schon mal konkrete Taten folgen zu lassen und dafür in der Koalition aktiv zu werden! Wir erwarten von der Partei die Linke jetzt eine Initiative im Landtag zur Bekämpfung des Pflegenotstandes! Wir fordern: Die Pflegekräfte brauchen Entlastung. Jetzt! Die Patienten benötigen bessere Versorgung. Jetzt! Schluss damit, den Pflegenotstand bis nach der Landtagswahl auszusitzen! Die CDU-Ministerpräsidentin muss jetzt Farbe bekennen! Die DKP fordert: Schluss mit der Kaputtsparpolitik! Millionäre endlich zur Kasse! Die DKP unterstützt die Forderungen von ver.di. Wir werden die Demonstration am 8. März in Saarbücken aktiv mit vorbereiten.
Diskussionsveranstaltung zu Wegen politischer Veränderung angesichts von Rechtsentwicklung und neoliberaler Politik Montag, 30.01.2017, 18 Uhr Veranstaltungsraum NN19, Nauwieserstraße 19, Saarbrücken Mit: In der Diskussion sollen die bisherigen Konzepte verschiedener Kräfte vorgestellt werden. Wir laden alle Interessierten herzlich zum Mitdiskutieren und Mitnachdenken ein.
Stoppt die Kaputtsparer im Saarland – Millionärssteuer jetzt! Gemeinsam gegen Krieg und rechts! Kapitalismus überwinden! DKP stärken Die DKP Saarland hat auf einer Landesmitgliederversammlung im Dezember 2016 ihr Eingreifen in die Landespolitik bestimmt..
Die DKP Saarland solidarisiert sich in einem Flugblatt mit der um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Bosch-Belegschaft in Homburg. Dort heißt es: "Wieder einmal sollen durch Unternehmerwillkür Arbeitsplätze und Standorte platt gemacht werden. Unterstützt die Belegschaft am Mittwoch, 31.08.16 11.30 - 13 Uhr, Bosch Homburg, Parkplatz Werk 1, Bexbacher Str. 71
In diesem Frühjahr und Sommer führen zahlreiche Organisationen der Friedensbewegung Blockadeaktionen gegen die atomare Teilhabe der Bundeswehr in Büchel durch. Ziel der Aktionen ist es, die Modernisierung der Atomwaffen zu verhindern und stattdessen ihren Abzug durchzusetzen. Die DKP hat bundesweit gemeinsam mit ihren Schwesterorganisationen aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden den Zeitraum vom 25.–28. Mai übernommen und wollen dort mit möglichst vielen Genossinnen und Genossen und Freunden gegen den Bundeswehrstandort protestieren. Das FriedensNetz Saar mobilisiert für den Zeitraum vom 9. bis 16.07.16 nach Büchel und bereitet diese Aktion mit einem Aufruf von saarländischen KünstlerInnen vor.
Beim UZ-Pressefest 2016 in Dortmund wird von den Bezirken Südbayern, Saarland und Rheinland Pfalz ein „Dorf des Widerstands" aufgebaut. Dort werden Widerstandsbewegungen präsentiert, die die Vielfalt der außerparlamentarischen Aktivitäten in unserem Land darstellen (TTIP, NATO-Kriegspolitik, Anti-Atom-Bewegung, Bewegung gegen Rassismus und für Solidarität mit den Geflüchteten). Wir stellen dort den Beitrag der Kommunistinnen und Kommunisten in den Bewegungen dar und werden dabei die Frage der Vernetzung des Widerstands als Voraussetzung für eine Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses diskutieren. Wir bitten alle Genossinnen und Genossen des Bezirks Saarland um Unterstützung des Pressefestes und des Dorfs des Widerstands.
Für eine alternative Stahl- und Wirtschaftspolitik: Der Mensch geht vor Profit! Darum geht es jetzt: Keine Entlassungen, kein Arbeitsplatzabbau sondern Arbeitsplatzgarantie!
Gemeinsam mit zahlreichen Organisationen in der Region unterstützt die DKP Saarland die Kampagne "Krieg beginnt hier - aber auch Widerstand und Protest". Im Aufruf heißt es: "Wir engagieren uns für eine solidarische Welt ohne Kriege, Drohnen und Atomwaffen! Für Abrüstung und Konversion.Stoppt den Krieg! Wir tolerieren dabei keinen Sexismus, Rassismus und Antisemitismus. Keine Zusammenarbeit mit Nationalisten, Rechtspopulisten und Nazis! 'Nie wieder Krieg' und 'nie wieder Faschismus' gehören für uns zusammen!“ Die Kampagne „Krieg beginnt hier“ will aufklären, informieren und zum Mitmachen anregen: zahlreiche Vorträge sowie Ostermärsche, Kundgebungen und Friedensaktionen laden vom 25.3. bis 11.6.2016 dazu ein."
Die DKP Saarland erklärt ihre Solidarität mit den Stahl-Belegschaften. Darin heißt es: "Drei Jahrzehnte nach der großen Stahlkrise droht erneut eine Krise der Stahlindustrie.
Deutschland, dem größten Stahlproduzenten in der EU und siebtgrößten in der Welt, trifft die Situation besonders. Thyssen-Krupp und Arcelor-Mittal, die größten, befinden sich in einem Strudel von Umsatzeinbußen in Verbindung mit Fehlinvestitionen und gravierenden Gewinneinbrüchen. Nach einigen Jahren der relativen Ruhe ist ein neuer Konzentrations- und Zentralisationsprozess im Gange. Die Ursachen für die Krise sind vielschichtiger als nur der Verweis auf die Stahlschwemme aus China und die geplante Verteuerung der Umweltzertifikate, wobei diese aktuell die Krise verschärfen."
Völlig überraschend und unerwartet verstarb Peter Balnis. Zusammen mit vielen linken und fortschrittlichen Menschen trauern wir. Die DKP hat einen engagierten Mitstreiter verloren. Peter hat sich überall große Verdienste und vor allem viel Anerkennung erworben. Offener Brief der DKP Saarland an die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE zum Thema Zuwanderungssteuerung Die DKP setzt sich in einem Offenen Brief kritisch mit den Positionen der Fraktion der Partei DIE LINKE im Landtag des Saarlandes auseinander. Im Brief heißt es: "Wir sehen in Kontingenten und Obergrenzen den untauglichen Versuch, geflüchtete Menschen zurückzudrängen und sich abzuschotten. Das kann niemals Bestandteil linker Politik sein. Diese Menschen fliehen, wie auch Ihr feststellt, aus Gründen, die zum großen Teil durch die Politik der westlichen Staaten, auch der deutschen, verursacht werden. Also gibt es keinerlei moralisches Recht, Europas Grenzen dicht zu machen. Im Gegenteil muss ein sicherer Transfer für alle Geflüchteten und der Familiennachzug gewährleistet werden, damit das Mittelmeer nicht länger das Massengrab für Emigranten bleibt." Rojava (Westkurdistan) – ein Beispiel für die Befreiung der Frauen Samstag, 12.03.2016 18 Uhr Der Kampf der Frauen in Rojava / Westkurdistan steht wie aktuell kein anderer für ein revolutionäres Projekt, das die Befreiung der Frau ins Zentrum der gesellschaftlichen Entwicklung stellt. Nicht nur für den Mittleren Osten ist dieser Kampf zum Aufbrechen patriarchaler und kapitalistischer Strukturen beispielhaft. Er ist Modell für eine befreite Gesellschaft und zeigt auf, wie sie funktionieren kann. Im Mai 2015 waren zwei PhysiotherapeutInnen und Bärbel Wiemer als Pflegelehrerin im Eintritt frei, um eine Spende wird gebeten
Widerstand gegen Krieg und Kaputtsparen! Diskussionsveranstaltung mit: Samstag, 30. Januar 2016 18 Uhr Kriege und Krisen bestimmen die politische Lage um den Jahreswechsel. Angeblich alternativlos ziehen die europäischen Staaten in neue Kriege, alternativlos wird weiter kaputtgespart. In dieser Diskussionsveranstaltung werden die Zusammenhänge von neoliberaler Sozial- und Kriegspolitik beleuchtet und Alternativen diskutiert.
Redebeitrag des Vorsitzenden der DKP Saarland auf Friedenskundgebung in Saarlouis Auf einer Friedenskundgebung in Saarlouis, die von mehreren Untergliederungen und Jugendorganisationen der Partei DIE LINKE, vom FriedensNetz Saar und von attac unterstützt wurde, verurteilte Thomas Hagenhofer, Ko-Sprecher des FriedensNetzes und Bezirksvorsitzender der DKP Saarland die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien. "Dort tobt ein mehrdimensionaler Stellvertreterkrieg. Es geht um Rohstoffwege, ums Öl, um Macht- und Einflusssphären, um Militärbasen.
Mittwoch, 4.11.2015 18 Uhr Schlossplatz Saarbrücken Die Partei "Alternative für Deutschland" hat für den 04.11.2015 eine Kundgebung vor dem Landtag in Saarbrücken angemeldet. Die AfD will mitten in Saarbrücken gegen Flüchtlinge Stimmung machen, denen sie pauschal "Asylbetrug" unterstellt. Wir wollen ein Zeichen gegen die AfD und Fremdenfeindlichkeit setzen. Flüchtlinge sind uns willkommen. Die DKP Saarland unterstützt gemeinsam mit über 40 Organisationen im Saarland diese Demonstration. Refugees welcome heißt auch: Keine Transitzonen und Abschiebungen - Schluss mit der Schuldenbremse - Bezahlbarer Wohnraum und Bildung für alle - Millionäre und Konzerne müssen zahlen!
Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Neunkirchen am 19.09.2015 stand im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen und neuen Herausforderungen in der Landespolitik, in der inzwischen alle Zukunftsfragen des Landes kulminieren. Die Versammlung beschloss einen Offenen Brief zur Asylpolitik an die Landtagsfraktionen. Auf ihrer Konferenz zogen die saarländischen KommunistInnen eine Bilanz ihrer zweijährigen Kampagne „Stoppt die Kaputtsparer – Entschuldung jetzt!“ und beschlossen die Weiterführung des Kampfes für eine Entschuldung des Landes durch höhere Steuern auf Vermögen und Konzerngewinne. Darin werden Parallelen der Situation im Saarland zur europaweiten erpresserischen Austeritätspolitik dargestellt.
Wie viele andere kommunistische und linke Kräfte hat die DKP Saarland in den vergangenen Wochen ihre Solidarität mit Griechenland zum Ausdruck gebracht. In einer Solidaritätsaktion vor dem Referendum wurde in Saarbrücken über die dortige Situation berichtet und ein kleiner Beitrag zur Aufklärung gegen die vorherrschende Berichterstattung in den Medien geleistet. Wir empfanden das Ergebnis der Befragung als Ermutigung für den europaweiten Kampf gegen die Kaputtsparpolitik. Nun endet der Aufbruch des OXI für Griechenland mit einer bitteren Niederlage. Aber das ist nicht das Ende der Geschichte. Ob in Athen oder Saarbrücken - Austeritätspolitik bleibt ein Verbrechen gegen die Lebens- und Zukunftsinteressen der Menschen. Sie werden sich weiter wehren. Dennoch sind viele Fragen aufgeworfen. In einem Beitrag von Artur Moses, Mitglied des Bezirkssekratariats der DKP Saarland, werden diese Herausforderungen aus unserer Sicht umrissen.
Mit Bulldozern und Abrissbirnen die Zukunft des Saarlandes gestalten?
Die DKP Saarland hat eine uz Saarlandreport extra zur Landespolitik herausgegeben. In einer Auflage von 15.000 Exemplaren nehmen wir in der achtseitigen Ausgabe Stellung zu den drängenden Zukunftsfragen des Saarlandes. Unerwünscht, diskriminiert, bedroht – Saarländische Flüchtlingspolitik jenseits der Fensterreden
Do., 30. April 2015 18 Uhr Referent: Peter Nobert, Nach Pegida, Sagesa und Co. betonen saarländische Spitzenpolitiker der Großen Koalition
ihre Solidarität mit flüchtenden Menschen, die Realität ihrer Politik sieht anders aus. Maiveranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei Saarland in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten Saarland Veranstaltung der DKP zum Internationalen Frauentag:
Frauen im Widerstand Dienstag, 10. März 2015 19 Uhr Theater Blauer Hirsch mit den KünstlerInnen: Élodie Brochier, Wollie Kaiser und Musikandes Eintritt frei, um Spende wird gebeten..
Franz Hertel, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der DKP im Stadtrat Püttlingen und Mitglied des Bezirksvorstandes der DKP Saarland, fordert einen radikalen Wechsel in der Landespolitik. Der erfahrene Kommunalpolitiker, im letzten Jahr mit der Freiherr-vom-Stein-Medaille der Landesregierung ausgezeichnet, schlägt einen Bogen von den Saarabstimmungen, über die Gebietsreform 1974 bis heute. Aus Sicht der DKP ist eine breite gesellschaftliche Debatte notwendig, die sich letztlich um die Beantwortung der Frage drehen muss „Wie wollen wir im Saarland heute und in Zukunft leben?".
Demo am Montag, 12.01.2015 um 17:30 Uhr ab Ludwigskirche, Saarbrücken Abschlusskundgebung am St. Johanner Markt Die DKP Saarland unterstützt die von einem breiten Bündnis getragene Demonstration gegen den Saargida-Aufmarsch in Saarbrücken. Wir fordern von den politisch Verantwortlichen mehr als Worte sondern ein deutliches Zeichen für eine humane Flüchtlingspolitik und den Verzicht auf Abschiebungen aus dem Saarland. Schluss mit der Profilierung auf Kosten der Rechte von Flüchtlingen.
Montag, 02.02.2015 um 18 Uhr im N.N. Nauwieser Neunzehn, Nauwieserstraße 19, 66111 Saarbrücken Impulsreferat von Werner Rügemer, Publizist, Köln, wiss. Beirat von attac Thema: „Austeritätspolitik als Instrument der Herrschenden“ Podiumsdiskussion mit: Heinz Bierbaum, Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im saarl. Landtag Das neoliberale Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell hat (nicht nur) EU-Europa in die Krise
geführt. In vielen Ländern gibt es immer wieder Widerstand der Bevölkerung; in mehreren Ländern sind die Regierungsverhältnisse instabil. Die Rot-Stift- und Sparpolitik der Großen Koalition im Saarland, die Wirkungen der Schuldenbremse verlieren an Akzeptanz, weil ihre negativen Folgen sichtbarer und auch spürbarer werden. Der Abbau öffentlicher Leistungen, der massive Arbeitsplatzabbau in diesem Bereich, die Kaputtsparpolitik an den Hochschulen,ständige neue Belastungen für die arbeitenden Menschen, die Misere im Gesundheitswesen,
stoßen immer mehr auf Unverständnis und beginnenden Widerstand. Immer deutlicher wird
in der wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung des Landes, dass sich mit der Sparpolitik
die eigentlichen Probleme nicht lösen lassen.
Die DKP Saarland unterstützt gemeinsam mit vielen anderen linken Parteien und Organisationen, der Gewerkschaft ver.di uva. die Aktionen gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. attac und ver.di haben eine Busfahrt zu einer europaweit getragenen Demonstration am 19.12.2014 organisiert. Fahrplan mit Verdi-Bus ab Saarbrücken (Abfahrtszeiten) 5:00 ab Saarbrücken (Hafenstr., gegenüber Bundesbank-Filiale Wir werden so zwischen 9 und 10 Uhr in Brüssel ankommen, dort ab 10 Uhr Demo, anschließend ab 11.30 Uhr Kundgebung, geplantes Ende derselben um 13 Uhr, Rückfahrt spätestens um 16 Uhr, somit Ankunft in Merzig gegen 19.30 Uhr bzw. in Saarbrücken gegen 20.30 Uhr. Veranstaltet wird die Demo vom belgischen Bündnis D19-20 (www.d19-20.be) und den französischen SUD-Gewerkschaften. Wegen weiterer Infos bitte melden bei Hans-Hermann Bohrer, Attac Untere Saar, Mail mhlabohrer@arcor.de oder Tel. (06872) 994209. Verbindliche Anmeldungen bitte ausschließlich an Elke Kallenborn bei Verdi Saarbrücken, Mail Elke.Kallenborn@verdi.de oder Tel. (0681) 98849131
Dort heißt es: "Wir lehnen die Privatisierung des Klinikums Neunkirchen ab aus gesundheitspolitischen, aus sozialpolitischen und gesellschaftspolitischen Gründen! Private Krankenhauskonzerne, auch die in kirchlichen Trägerschaften, arbeiten in erster Linie gewinnorientiert." Mitglieder der DKP beteiligten sich an der Mahnwache der Kolleginnen und Kollegen.  DiskussionsveranstaltungUkraine und die NATO - Ursachen und Triebkräfte einer geplanten Eskalation Freitag, 17. Oktober 2014 19 Uhr Restaurant "Restaurant "Sport-Treff - Akropolis" (ATSV-Halle) Lulustein 5, 66117 Saarbrücken Referent: Rainer Rupp Was will die NATO in Osteuropa? Was steckt hinter dem Krieg in der Ukraine? Welche Interessen verfolgen die USA, Deutschland und die russische Regierung? In dieser Diskussionsveranstaltung geht es um die Strategien hinter der Kriegspropaganda. Der gebürtige Saarländer Rainer Rupp, Journalist u.a. für die junge welt und die uz, Buchautor und ehemaliger Kundschafter für den Frieden in der NATO (Deckname „Topas“), berichtet als Kenner der langfristigen Ziele der Weltmächte über Kooperation und Konkurrenz imperialistischer Politik in Zeiten der Krise.  Demo: CATTENOM NON MERCIMetz Samstag 27 Sept. 2014 ab 14:00 Place St Louis Nach zahlreichen Pannen und Zwischenfällen im AKW Cattenom rufen das Internationale Aktionsbündnis gegen Cattenom (im IAC sind auch wir Cattenom Non Merci e:V. Mitglied) und Sortons Du Nucléaire Moselle auch in diesem Jahr wieder zur Demo „CATTENOM NON MERCI“ auf.  Mahnwache gegen den Einsatz von deutschen Soldaten im IrakFreitag, 26 Sept. 2014 ab 17:00 Graf-Werder-Kaserne, Saarlouis Das FriedensNetz Saar protestiert gegen den Einsatz von deutschen Soldaten im Irak im Zusammenhang mit den Waffenlieferungen an kurdische Nationalisten.  Das Kriegstreiben stoppen!DKP Saarbrücken zum Antikriegstag In einem Flugblatt zum Antikriegstag fordert die DKP Saarbrücken ein sofortiges Ende der Eskalationspolitik. Stoppt das Kriegstreiben und Säbelrasseln! Wir sagen „Nein! Nicht in unserem Namen!“ Frieden schaffen ohne Waffen!  ver.di fordert Verbundklinikum für das SaarlandDie DKP unterstützt den Ansatz von ver.di, weil er eine gesellschaftspolitische Alternative ist und ein Eckpunkt zur Durchsetzung einer anderen Politik mit einem Politikwechsel im Saarland sein kann und weil er sich vom neoliberalen Mainstream und einer gescheiterten Gesundheitspolitik abhebt.  KOHLEInternationale Lieder von Bergleuten Konzert mit der Gruppe Liedstöckel Samstag, 3. Mai 2014 um 18:00 Uhr im Haus der VHS Neunkirchen (Marienstraße 2) Eintritt: 6,- Euro Das Programm Kohle der Liedstöckels umfasst Lieder aus Bergbauregionen in aller Welt. Anlässlich des Endes des saarländischen Steinkohleabbaus haben sie Lieder aus verschiedenen Kohleregionen zusammengetragen. Es sind Lieder der Arbeit, der Geselligkeit, der Solidarität und des Spaßes, Lieder von Festen, Kämpfen und Unglücken. Die Lieder stammen aus dem Saarland, dem Ruhrgebiet, aus Frankreich, USA, Großbritannien, Russland und aus Südafrika. Mehr Infos auf www.liedstoeckel.de. Maifeier der Deutschen Kommunistischen Partei Saarland
Gemeinsam mit zahlreichen linken und fortschrittlichen Organisationen im Saarland unterstützt die DKP Saarland den Ostermarsch 2014. Samstag, 19. April 2014, 11 Uhr 11 Uhr Demo ab Johanneskirche, Saarbrücken 12 Uhr Kundgebung am St. Johanner Markt mit Arno Neuber, Informationsstelle gegen Militarisierung Tübingen und der Gruppe Musikandes aus Saarbrücken Angesichts eines drohenden neuen Krieges in Osteuropa fordert die DKP: Schluss mit der aggressiven Expansion von EU und NATO nach Osten! Deeskalation statt weiterer Zuspitzung durch Militäreinsätze! Verhandlungen statt Sanktionen! Soziale und kulturelle Perspektiven für alle Ukrainischen Regionen statt Ausplünderung durch Oligarchen oder westliche Konzerne!
Die DKP hat ihre Wahlvorschläge im Rathaus eingereicht und damit die Teilnahme an der nächsten Stadtratswahl gesichert. Hans Schwindling steht auf Platz 1 der Gebietsliste, auf der Wahlbereichsliste Alt-Püttlingen nimmt er ebenfalls die erste Stelle ein. Die Wahlbereichsliste Köllerbach wird von Edith Albert angeführt. Franz Hertel, der nach 40 Jahren Ratstätigkeit nicht mehr kandidiert, unterstützt weiterhin die Fraktion. Sein Rat an die Wähler: „Geben Sie meinen Freunden auf der DKP-Liste eine Chance, sie haben es verdient! Sie brauchen Unterstützung, damit sie auch künftig eine kritische, zuverlässige und mutige Oppositionsrolle wahrnehmen können.  Neuste Ausgabe von pro + kontra - Stadtzeitung der DKP
Cora Eppstein (1900 –
1939) im Portrait Sonntag, 09. März
2014 19 Uhr Jüdische Abstammung, deutsche kulturelle Tradition und antifaschistisches Engagement – das sind die Wurzeln der künstlerischen Identität der Sängerin Cora Eppstein. Ihr
bewegtes Leben (Berlin, Saarbrücken, Paris), Auftritte und
Konzerte, sowie ihre Begegnungen mit Weggefährtinnen (Louise
Schiffgens, Max Braun, Lilly Hermann und Zeitgenossen (Erich Weinert,
Hanns Eisler, Bertolt Brecht, Paul Arma) im Abstimmungskampf an der
Saar 1933 — 1935 ist Anlass für ein Portrait. Mit Amei
Scheib (Gesang/Texte), Marina Kavtaradze (Klavier) und Raphael Petri
(KlangKunst) Eintritt: 13 EUR / ermäßigt 7 EUR Eine
Veranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei Saarland zum
Internationalen Frauentag Antifaschistische
Demonstration und Feier Politischer
Jahresauftakt der DKP Saarland Bildung statt Bankenrettung Die Sparmaßnahmen der Landesregierung verschlechtern nicht nur generell die Studienbedingungen, sie sind auch noch im hohen unsozial, weil sie gerade die Studierenden treffen, die sich keine privat zu finanzierenden Unterstützungsleistungen oder den Kauf teurer Fachbücher leisten können.
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Solidarität mit den
Krankenhausbeschäftigten „Zu
Recht machen die Krankenhausbeschäftigten gemeinsam mit ver.di
Druck auf die Koalitionsgespräche und die neu zu
bildende
Regierung in Berlin. Mehr als 90.000 Protest-Postkarten wurden
überreicht, in vielen Städten finden in diesen Tagen
Demonstrationen und Kundgebungen für mehr Personal und eine
bessere Finanzierung der Krankenhäuser statt.
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„Griechenland ist
überall.“ Eine Veranstaltung von attac Saar, Partei DIE LINKE Saar und DKP Saarland Die Bevölkerung Griechenlands wehrt sich, das Versuchskaninchen der „Schocktherapie“ zu werden, die nach und nach auf die restlichen EU-Mitgliedsländer ausgedehnt werden soll. Sie hat damit die Pläne der wirtschaftlichen und politischen Eliten durchkreuzt. Mit dieser Veranstaltung wollen wir ein Zeichen der Solidarität setzen und gleichzeitig über den Widerstand in Griechenland informieren.
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Ein
Signal für notwendigen Politikwechsel setzen! Am
22.
September wird der Bundestag neu gewählt. Auch diese Wahl
findet
in einer Zeit statt, wo grundlegende Zukunftsfragen aufgeworfen sind:
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Am 2. Juli 2013 demonstrieren Bürgerinnen und Bürger, Sportvereine und viele andere Organisationen gegen Schwimmbadschließungen und gegen die Erhöhung von Sporthallengebühren. Die DKP Saarbrücken unterstützt diese Aktion. In einem Flugblatt fordert die DKP: Gebt den Spardruck nicht länger nach unten weiter, wehrt Euch gemeinsam mit den Betroffenen gegen die Spardiktate aus Bund und Land! Wir wollen einen Bürgerentscheid über unsere Bäder!
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Der
„saarländische Weg“ zur Umsetzung der
Schuldenbremse: Weiterlesen
Gegen die Kaputtsparer – Umfairteilen: Reichtum, Macht, Eigentum – Den Kapitalismus überwinden Die saarländischen Kommunistinnen und Kommunisten bestimmen ihren politischen Kurs Der zweite Teil der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland fand am 9.06.2013 im Naturfreundehaus Kirkel statt. Die Delegierten hatten insbesondere drei Aufgaben zu erfüllen. Erstens ging es um die Einschätzung der landespolitischen Entwicklungen und die Positionen und Aktivitäten der DKP hierzu, zum zweiten wurden die bezirklichen Leitungsorgane neu gewählt und drittens stand die Auswertung des 20. Parteitags der DKP an.
oder: In einem Flugblatt zu diesem Thema hat die DKP Saarland am umfairteilen-Aktionstag symbolische Steuerbescheide an die sieben reichsten Saarländer verteilt. "Mit einer
einmaligen Vermögensabgabe von 10 Prozent und einer
jährlichen Vermögensteuer von nur einem Prozent
könnte der saarländische Landeshaushalt nur durch
eine gerechtere Besteuerung dieses Personenkreises dauerhaft
entschuldet werden – ohne
Arbeitsplatzabbau, ohne Kürzungen in Bildung oder Kultur."
Konzert mit David Rovics In diesem Jahr findet die Maifeier der DKP Saarland unter dem Motto "Stoppt die Kaputtsparer - Entschuldung jetzt - Das Geld bei den Reichen holen" und in Form eines Konzerts statt. David Rovics, Singer-Songwriter und politischer Aktivist aus den USA, macht auf seiner Europatour Station im Saarland. Mit seiner neuen CD „Meanwhile in Afghanistan“ hat David jede Menge aktuelle Songs gegen Krieg, Umweltzerstörung und Ausbeutung im Gepäck. Die englischen Liedtexte werden während des Konzerts übersetzt.Montag, 29.04.2013, 19:00 Uhr Theater Blauer Hirsch, Saargemünder Strasse 11, Saarbrücken Eröffnung: Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender Eintritt: 10 EUR (ermäßigt 6 EUR) Weiterlesen umfairteilen
- Reichtum besteuern
umfairteilen-Aktionstag in Saarbrücken, Saarlouis und Neunkirchen Das regionale Bündnis umfairteilen ruft auf zu einer Menschenkette und Kundgebung. Über 30 Organisationen fordern: „Wir wollen nicht, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht und öffentliche und soziale Leistungen weiter verschlechtert werden. Es gibt eine Alternative: Umfairteilen!Jetzt muss endlich übergroßer Reichtum stärker besteuert werden!“ Natürlich unterstützt auch die DKP diese Aktionen. Mit einem Flugblatt wird auf die sieben Superreichen im Saarland und ihre Rolle in der Gesellschaft hingewiesen. Samstag, 13. April 2013, 11:00 Uhr Menschenkette von der Agentur für Arbeit, Hafenstraße Saarbrücken bis zur Deutschen Bank, Kaiserstr. Ab 11:30 Kundgebung in der Reichstraße, Saarbrücken (vor Europagalerie) Weiterlesen
Antikommunismus als Vorwand für Sparpolitik Die DKP Saarland hat in einem Offenen Brief auf die Attacken der CDU Saarbrücken gegen das Filmhaus und gegen die Veranstaltung unserer Partei zum Internationalen Frauentag (siehe SZ, 2.03.13) reagiert.Darin heißt es: "Mit diesem miesen Trick soll zum einen eine rigorose Sparpolitik durchgesetzt und zum anderen der kommunistische Widerstand gegen Hitler an der Saar verunglimpft werden." Weiterlesen „Zeit
für Zeugen“Leben und Wirken von Antifaschistinnen Eine Veranstaltung der DKP Saarland zum Internationalen Frauentag 80 Jahre nach der Machtübertragung an die Nazis steht diese Veranstaltung im Zeichen der Würdigung von antifaschistischen Widerstandskämpferinnen. Donnerstag, 7. März 2013, 19:30 Uhr Schauplatz im Filmhaus Saarbrücken, Mainzerstraße 8, 66111 Saarbrücken Eintritt: 10 EUR (ermäßigt: 6 EUR) Weitere
Infos „Keiner
schiebt uns weg!“ Beschäftigte des Medizintechnik- Unternehmens Subitec in Sulzbach/Saar wehren sich gegen Standortschließung „Wer sich gegenüber der Börse versklavt, der muss zwangsläufig eine Unternehmenspolitik betreiben die weder den Bedürfnissen der Kunden und schon gar nicht den Bedürfnissen der Beschäftigten gerecht wird“, mit diesen Worten beschrieb der Betriebsratsvorsitzende von Subitec, Rainer Tobae, auf der Protestkundgebung vor dem Sulzbacher Werk die wahren Ursachen der angedrohten Arbeitsplatzvernichtung. Die DKP Saarland hat mit mehreren Genossinnen und Genossen an der Aktion in Sulzbach teilgenommen und eine Solidaritätserklärung an Belegschaft und Betriebsrat überreicht, in der genauer auf die Ursachen der leider alltäglichen Verbrechen des Kapitalismus an den Lebensinteressen von Beschäftigten eingegangen wird und Forderungen im Interesse der arbeitenden Menschen im Gesundheitswesen entwickelt werden.
Weiterlesen Politischer Jahresauftakt der
DKP SaarlandDie Notwendigkeit der Internationalisierung der Kämpfe der Arbeiterklasse am Beispiel: FORD Eine Solidaritäts- Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Herwig Lerouge Chefredakteur von Etudes Marxistes (Marxistische Studien) und Mitglied des Nationalrates der PTB (Partei der Arbeit Belgiens) Freitag, 25. Januar 2013, 19.00 Uhr Nebenzimmer der Gaststätte der ATSV-Halle 66117 Saarbrücken, Lulustein 9 (Bellevue) Weitere
Infos„So ruhig, wie es ist, kann und darf es nicht bleiben“  Bezirkskonferenz
der DKP Saarland: sich einsetzen für und
unterstützen
von entschiedenem Widerstand gegen die SparpolitikDie Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland stand im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Mehrheit der Saarländerinnen und Saarländer. In seiner Eröffnung bettete Fred Herger, Mitglied des Sekretariats des Bezirksvorstandes, die Konferenz in den Zusammenhang mit dem historischen Veranstaltungsort ein. Klassengesellschaften spiegelten sich immer in vielfältiger Form wider – so wie im Gebäudeensemble der Salzbrunnenhäuser. Weitere
InfosRettungsschirme für Menschen statt Banken Tag der Solidarität in Saarbrücken  Die
DKP Saarland unterstützt die lokalen Aktionen zum europaweiten
Streik- und Aktionstag am 14. November 2012.Im Aufruf des Bündnisses heißt es: "Viele Menschen in Europa leiden unter der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Länder in Südeuropa hat es am schwersten getroffen. Dort müssen die Völker die Rechnung für etwas zahlen, was sie nicht angerichtet haben. Verantwortlich für die Krise sind die Politiker, die bis heute nichts gegen die Banken- und Börsenzocker unternommen haben." Aktion “Solidarität jetzt!” in Saarbrücken vor der Europagalerie / Reichsstraße 14.11.2012 ab 17 Uhr Abbildung Grecko Junior Weitere Infos zum europaweiten AktionstagSolidarität mit den Ford-Beschäftigten in Genk (Belgien) Bezirksvorstand der DKP gegen Werksschließung  Der
Bezirksvorstand der DKP Saarland erklärt seine
Solidarität
mit den um ihre Arbeitsplätze kämpfenden
Ford-Beschäftigten im Werk Genk.„Eure Streiks und Aktionen sind die richtige Antwort auf die Politik des Fordkonzerns, der um der Profite willen Fabriken und Arbeitsplätze platt machen will. Erneut sollen die Beschäftigten, die die Werte schaffen, für die Krise zahlen.“, heißt es im Solidaritätsschreiben. Weiterlesen
DKP protestiert gegen Sparhaushalt Aktion vor dem saarländischen Landtag  Die
DKP Saarland protestiert anlässlich der Haushaltsberatungen
gegen die Politik des Kaputtsparens.Diese Koalition macht das, wofür sie zusammen gemauschelt wurde. Mit der Vorgabe, das Saarland vor der Pleite retten zu wollen, werden Sparorgien geplant und in Gang gesetzt. Die Einhaltung der so genannten Schuldenbremse ist dabei Knüppel und Totschlagargument zugleich. Die SPD hat sich der neoliberalen Fuchtel der CDU bedingungslos untergeordnet. Die eigentlichen Verursacher der Krise und des defizitären Haushaltes werden verschont. Die Haushaltspolitik von CDU und SPD bleibt eine Politik der Umverteilung von unten nach oben. Von Umfairteilen keine Spur. Weiterlesen
Wege aus der Krise?! Die Reichen müssen endlich zahlen!!  So
hätten Sie es gern:Profite – alternativlos! Bankenrettung – alternativlos! Hungerkrise – alternativlos! Arm trotz Arbeit – alternativlos! Armut bleibt weiblich – alternativlos! Altersarmut – alternativlos! Jugend ohne Zukunft – alternativlos! Diskussionsabend mit Heinz Stehr ehem. Parteivorsitzender der DKP Donnerstag, 4. Oktober 2012, 19 Uhr Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9 (Bellevue) Stoppt die Kaputtsparer in Stadt und Land! Schuldenbremse
in Saarbrücken und die Mär vom gerechten SparenIn einem Flugblatt setzt sich die DKP Saarbrücken mit den Sparplänen in der Landeshaupstadt auseinander. „Seit den letzten Kommunalwahlen 2009 gibt es eine rot-rot-grüne Koalition im Stadtrat. Alle drei Parteien, insbesondere SPD und Linke versprechen fortwährend „gerecht zu sparen“. Allein das Motto selbst ist ein Widerspruch in sich, eine Täuschung der Bürger/innen. Sparen kann nicht gerecht sein, weil das Kürzen öffentlicher Leistungen grundsätzlich immer die trifft, die auf sie angewiesen sind. Was kümmert es die oberen Zehntausend, wenn in den öffentlichen Schulen die undichten Dächer oder Toiletten jahrelang nicht saniert werden oder ein fehlender Sonnenschutz das Lernen erschwert, solange die Ausstattung der Privatschulen im Sinne einer „Solidargemeinschaft der Wohlhabenden“ gesichert ist? Genau, einen Dreck!“  Demonstration am
13.10.2012 in Metz:STOP CATTENOM – STOP BURE !! 14:00 Platz der RepublikProgramm: Aktionen, Musik, Bure Brothers, Sigi Becker Redebeiträge: Markus Pflüger, Sortons du Nucléaire Moselle, unsere Jugend Die DKP
Saarland unterstützt mit vielen weiteren Organisationen diese
Aktion von Internationales Aktionsbündnis gegen Cattenom
&
Sortons du Nucléaire Moselle. Umfairteilen – Reichtum besteuern!  Bundesweiter
Aktionstag im Saarland am29.09.2012 ab 11 Uhr in Saarbrücken vor der Europagalerie Etwa 40 Organisationen, darunter der DKP Saarland, rufen zu dieser Regionalaktion im Rahmen des bundesweiten Aktionstags auf. Aus dem Aufruf: Das wachsende Privatvermögen der Reichen und Superreichen muss endlich wieder besteuert werden. Sie müssen dringend zur Finanzierung der notwendigen öffentlichen Ausgaben und zum Abbau der Staatsverschuldung herangezogen werden. Dazu fordern wir:
DKP Saarbrücken fordert:
Notwendig ist die
Auflösung des Pachtvertrages mit der „Gesellschaft
für Entwicklung und
Management von Freizeitsystemen mbh&Co.KG“. Einladung Krise, Schulden und Gewerkschaften!  Vom
Crash auf den Finanzmärkten zur Rezession der
Realwirtschaft, von der Finanzkrise zur Schuldenkrise: Sind es
„Exzesse“ des
Systems, die im Rahmen der herrschenden Wirtschaftsordnung verhindert
werden
können? Oder liegen die Gründe für die Krise
im kapitalistischen System selbst?Der
Arbeitskreis „Betrieb und
Gewerkschaften“ der DKP Saarland lädt zur Diskussion
über aktuelle Fragen ein: Wer lebt über „unsere“ Verhältnisse? Was bedeutet der Fiskalpakt für Europa? Taugt der Kapitalismus noch als Lösungsmodell? Warum brauchen wir Alternativen, die ihn überwinden? Wohin gehen die Gewerkschaften? Welche politischen und gewerkschaftlichen Strategien sind erforderlich? Freitag, 15. Juni 2012, 18 Uhr Referent:
Walter Listl, Münchener Institut für
sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V (isw) DKP
zu den LandtagswahlenStoppt die Kaputtsparer! Entschuldung jetzt - Das Geld bei den Reichen holen! Die DKP Saarland hat ihre Forderungen zu den Landtagswahlen 2012 veröffentlicht. Wir fordern einen radikalen Politikwechsel nach der Losung: "Der Mensch geht vor Profit!". Die DKP lehnt die Anwendung der Schuldenbremse als neoliberale Lösung der Staatsverschuldung auf Kosten der arbeitenden Menschen ab und fordert eine Entschuldung auf Kosten der Reichen, der Banken und der Konzernprofite. Weiterlesen
im uz-Saarland-ReportDiskussionsveranstaltung  „Bessere Zeiten für Frauen?!“ Zu frauenpolitischen Aspekten der Debatten um Arbeitszeit Referentin: Raja Bernard.
Sie arbeitet an der Universität Bonn und ist dort eine der
Mitinitiatorinnen des Hochschulsekretärinnen-Netzwerkes. Sie
ist u.a. aktiv in der Uni-Betriebsgruppe, im Bezirksfrauenrat, im
Fachbereich Wissenschaft und Forschung, sowie im Landesbezirksvorstand
von ver.di. Mit dem Thema Arbeitszeit/Arbeitszeitverkürzung
beschäftigt sie sich seit langem.
23. März 2012, 18.00 Uhr Frauenbibliothek Saar, Bleichstr. 4, 66111 Saarbrücken Die DKP Saarland ruft auf zu Aktionen zum Fukushima-Jahrestag:  Sonntag, 11 März 2012 ab 13:00 Uhr „Sortir du nucleaire und sofortige Stillegung des AKW Cattenom – Fukushima mahnt“ und die Internationalen Aktionsgemeinschaft gegen das AKW Cattenom rufen bereits am 10. März zu einem Protestmarsch in Metz auf. Weitere Infos bei der IA gegen Cattenom. SeXchs ist die Lösung! Vom Six-Pack zum 6-Stunden-Tag Kabarettistische Lösungen auf existenzielle Fragen  Von und mit Jane Zahn Freitag, 9. März, 19.00 Uhr, Filmhaus Saarbrücken, Mainzerstr. 8 Veranstaltung der DKP - Saarland zum Internationalen Frauentag 2012 Neuwahlen im Saarland - Coup für das Kapital?!
Es geht auch anders: DKP lehnt Haushalt in Püttlingen ab
"Die Jamaika-Koalition in Saarbrücken ist geplatzt und am 25. März finden Neuwahlen statt. Schon jetzt wird von einer Großen Koalition danach geredet und nicht wenige fragen sich, warum man da überhaupt noch wählen soll. Für die DKP kann ich dazu nur sagen: Große Koalitionen sind immer ein Übel für das Volk, wie Erfahrungen der Vergangenheit beweisen. Deswegen sind wir dagegen. Darum werden wir auch dem heute vorgelegten Rotstiftprogramm eine Absage erteilen." Saar-Jamaika am Ende – Auswechselspieler für Kapitalinteressen gesucht
Brauner Terror - Geduldet, gefördert und genutzt vom Kapital?
Freitag, 20. Januar 2012 Einlass: 18 Uhr Naturfreundehaus Völklingen, Stadionstraße 10 (am Freibad) Referent: Peter Christian Walther, Landessprecher der VVN-BdA Hessen
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mitfahrgelegenheiten unter: dkp-saarland@arcor.de 2. Saarländischer Energiegipfel! Energiewende – Boykott der Bundesregierung
25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen  16.11.2011:
Die Generalversammlung der Vereinten
Nationen im Jahr 1999 den 25. November zum „Internationalen
Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen“
erklärt. Dieser Tag ist für die Frauenbewegung
überall auf der Erde aktuell. An diesem Tag kämpfen
Frauen weltweit gegen Gewalt, sie klagen an, erinnern an die Opfer und
leisten Widerstand. Die Gewalt gegen Frauen bleibt weiterhin ein fester
Bestandteil der Gesellschaft weltweit und auch in Deutschland. 40
Prozent aller Frauen haben auch in Deutschland Gewalterfahrungen in
Partnerschaften gemacht.Gewalt gegen Frauen ist eine Verletzung der Menschenrechte und stellt kriminelles Unrecht dar. Gewalt erleben Frauen unterschiedlich. Sie wird als körperliche Gewalt, als psychische Gewalt und Demütigung, als sexualisierte Gewalt, als soziale Gewalt und als ökonomische Gewalt zur Machtausübung eingesetzt. Häufige Gewaltformen sind die sogenannte häusliche Gewalt, Stalking, sexualisierte Gewalt, Frauenhandel und Zwangsprostitution, Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung. Weitere
Infos auf kommunisten.de
 Energiepolitisches
Forum der DKP SaarlandDonnerstag, 24. November 2011 Beginn: 19 Uhr Saarbrücken, Nauwieser 19, Versammlungsraum über Kino 8 1/2 Wie kann eine soziale, demokratische und ökologische Energiepolitik in unserer Region aussehen? Wie kann sie durchgesetzt werden? Unter dieser Fragestellung führte die DKP Saarland nach mehreren Jahren wieder ein energiepolitisches Forum durch. Energiepolitik war und ist in dieser traditionellen Bergbau- und Industrieregion, die Strom auch über ihre Grenzen exportiert, ein bedeutendes Politikfeld. Es diskutierten:
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Zum Bericht40 Jahre DKP-Stadtzeitung pro + kontra in Püttlingen  Ehemalige Stückguthalle des
Kulturbahnhofs Püttlingen
Bahnhofstr. 74-76 17:30 Uhr "Kommt die Linke ohne eigene Medien aus?" Diskussionsveranstaltung mit:
 musikandes sind:Romina Tobar und Daniel Osorio aus Chile sowie Gustavo Lepré aus Argentinien. (http://musikandes.blogspot.com/) Für das Konzert wird ein Unkostenbeitrag von 5 EUR erhoben. Kartenvorverkauf: Bistro am Bahnhof Püttlingen, Bahnhofstr.; Gasthaus Jansens Eck, Völklinger Straße; Buchhandlung Balzert, Pickardstraße; Gasthaus Meyer, Köllerbach, Bärenbergstraße und bei Mitgliedern der DKP.  CATTENOM
- NO MERCIDemo am 17. September 11 in Perl ab 15 Uhr an der B407 / Schengener Brücke Die DKP fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie diesseits und jenseits der Grenze. Energiekonzerne müssen unter demokratische Kontrolle gestellt und vergesellschaftet werden. Cubas Internationalismus am Beispiel von Haiti  Es berichten:Aus Cuba: Dr. Víctor Manuel Rodríguez Guevara Aus Haiti: Dr. Paul Brisma Mittwoch, 14. September 2011 19 Uhr Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9 Cuba hilft Haiti bereits seit 1998 kontinuierlich v.a. bei der Alphabetisierung und im medizinischen Sektor. Die medizinische Hilfe erreicht etwa 75 Prozent der etwa 9 Millionen Einwohner. 344 cubanische Ärzte waren zum Zeitpunkt des Erdbebens in Haiti (Anfang 2010 ) tätig, sowie ca. 500 haitianische Absolventen und Studenten der cubanischen medizinischen Hochschule in Havana (ELAM). Sie stellten sofort ihre Arbeit auf die Behandlung von Erdbebenopfern um und schickten zusätzlich 60 Ärzte der Brigade Henry Reeves, die auf schnelle Katastrophenhilfe spezialisiert sind. Kostenbeitrag: 5 EUR (ermäßigt 3 EUR) WeiterlesenKlassenkampf von oben im Interesse der Reichen  Der
Bezirksvorstand der DKP Saarland weist in
einer Erklärung vom 08.08.11 die Vorschläge der
sogenannten
„Zukunftsinitiative
Saarland“ als unerträglichen
Versuch zurück, die Krisenlasten noch stärker auf die
arbeitenden und von Arbeit ausgegrenzten Menschen in unserem Bundesland
abzuwälzen. Nicht die Saarländerinnen und
Saarländer leben über ihre
Verhältnisse sondern diejenigen, die sich über
Jahrzehnte an
billigen Löhnen, niedrigen Steuern und daraus resultierenden
Zinslasten der öffentlichen Haushalte bereichern. Weiterlesen
Maitreff der DKP Saarland: Stoppt den Libyen-Krieg – Atomkraftwerke abschalten - sofort – Atommafia enteignen! – Energie-Preisstopp jetzt! Freitag, 29. April 2011 18 Uhr Restaurant ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9  Es
sprechen:Abu Elias, Kommunistische Partei Libanon, zu den aktuellen Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten Ernst-Rainer Hertel, DKP Saarland, Konzernbetriebsrat VSE AG, zur Energiepolitik Kostenbeitrag: 5 EUR (ermäßigt 3 EUR) Frauentagsveranstaltung der DKP Saarland: Frauen haben einen langen Atem – 140 Jahre Pariser Kommune und 100 Jahre Internationaler Frauentag – weltweit!  Lieder von und für starke Frauen aus
vier Jahrhunderten mit MusikerInnen der Gruppe
„Liedstöckel“ Texte zur Pariser Kommune und Berichte aus Bolivien Freitag, 11.03.2011, 19.00 Uhr Galerie im Filmhaus Saarbrücken , Mainzer Str. 8 Eintritt: 4 € WeiterlesenAbgang von Peter Müller markiert Desaster der Jamaika-Koalition im Saarland  Der
Rücktritt des CDU-Landesvorsitzenden von seinem Posten als
Ministerpräsident markiert das Scheitern der von ihm
geführten CDU-, Grüne- und FDP-Landesregierung.Diese Jamaika-Regierung wurde 2009 als Betrug am Wählerwillen mit dem Ziel installiert, einen Politikwechsel und eine mögliche Abkehr von einer neoliberalen Regierungsvariante im Land zu verhindern. WeiterlesenDen Kapitalismus bekämpfen! Der Mensch geht vor Profit! Jahresauftaktveranstaltung der DKP Saarland mit der Parteivorsitzenden Bettina Jürgensen  Am
19. Januar 2011 fand der politische Jahresauftakt der DKP Saarland in
Saarbrücken statt. Interessierte Genossinnen und Genossen,
Freundinnen und
Freunde diskutierten mit der neugewählten
Parteivorsitzenden der DKP, Bettina
Jürgensen. (Bild links)Gemeinsam wurde die politische Situation nach den Herbstaktionen, die Rolle der DKP in den aktuellen Kämpfen sowie die Lage der DKP nach dem 19. Parteitag diskutiert. WeiterlesenHände weg vom Kohlekompromiss! Hände weg von der Revisionsklausel!  Die Plattmacher der
Steinkohle wollen keine Ruhe geben. Da hat der Landtag im Saarland noch
nicht
die EU-Pläne zurückgewiesen, beeilte sich schon der
Ministerpräsident dieses
Bundeslandes nach Berlin und Brüssel den Verzicht auf die
Revisionsklausel als
„Kompromiss“ anzubieten. Da bleibt sich der
Müller-Pit als feiger Plattmacher
treu.
Kauf Dir doch ´nen Ministerpräsident!  Interview mit Thomas
Hagenhofer, Bezirksvorsitzender, und Susanne Bauermann stellv.
Bezirksvorsitzende, über ein Jahr
CDU-FDP-Grüne-Koalition im Saarland Wie sieht die Bilanz nach einem Jahr Jamaika- Regierung im Saarland aus? Wie kann ein Politikwechsel nach links erreicht werden und mit wem? Welche Rolle will die DKP in diesem Kampf einnehmen? Zu diesen und weiteren Fragen wird im Interview Position bezogen. Zur Weiterentwicklung der Jugendpolitik der DKP i  m Saarland - Bezirksvorstand beschließt Diskussionspapier Empfang „50 Jahre SAAR-WOCHE“ Donnerstag, 30. 09. 2010  Beginn:
18.30 Uhr
Franz Hertel, etliche Jahre Generalsekretär der DDU und in dieser Funktion auch für die SAAR-WOCHE verantwortlich, wird über die Geschichte der Zeitung sprechen. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird eine Ausstellung zur SAAR-WOCHE eröffnet und eine Dokumentation zur Geschichte dieser Zeitung präsentiert. Den Kapitalismus bekämpfen - der Mensch geht vor Profit!Für die politische Wende im Saarland! DKP stärken! Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Püttlingen
 Dort, wo Karl Marx über die Grenze
ging
Arbeitsgruppe der DKP im Saar-Pfalz-Kreis beschäftigt eine Spur von Karl Marx an der Saar
CATTENOM
- NO MERCIDemo am 18. September in Perl ab 15 Uhr an der B407 / Schengener Brücke Die DKP fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie diesseits und jenseits der Grenze. Energiekonzerne müssen unter demokratische Kontrolle gestellt und vergesellschaftet werden.  DKP Saarland beteiligt sich an Friedensfahrt
Paris - Moskau 2010Etappen führen vom 7. - 11.07.10 von Verdun bis Trier In diesem Jahr führt die Friedensfahrt Paris-Moskau nicht durch das Saarland. Dennoch unterstützt das saarländische Friedensbündnis FriedensNetzSaar die Veranstaltung. Die DKP Saarland beteiligt sich an den regionalen Etappen. "Die Friedensfahrt hat im 65. Jahr der Befreiung von Faschismus und Krieg für uns eine besondere Bedeutung.", erklärt der Bezirksvorsitzende der DKP Saarland, Thomas Hagenhofer, selbst langjähriger Teilnehmer der Aktion. "Die Fahrt ist zudem eine tolle Gelegenheit, Politik und Freizeit zu verbinden." (mehr
Infos im PDF des FriedensNetzSaar)
 Saarbrücken soll kaputtgespart werdenFlugblatt der DKP Saarbrücken zur aktuellen Situation nach der Ablehnung des Haushalts durch das Land erschienen Nun ist es also raus, was die Jamaika-Landesregierung unter „Stärkung der Städte und Gemeinden“ versteht: Schwimmbäder und Büchereien schließen, Arbeitsplätze vernichten oder nicht besetzen, städtische Leistungen verschlechtern. So soll es nach den Vorstellungen des von der vorangehenden Landesregierung beauftragten Gutachtens von Rödl & Partner gemacht werden. (mehr)
 Früh - Linksfest 2010 der DKP
PüttlingenSamstag - 12. Juni - ab 14 Uhr an der Fischerhütte im Kesselfeld Die DKP Püttlingen lädt alle Interessierten, Genossinnen und Genossen, Kollegen, Freundinnen und Freunde herzlich zu ihrem Fest ein. Mehr
Infos über das Fest und die Arbeit der DKP Püttlingen
im neuen pro und kontra (PDF)
 Ob in Saarbrücken oder Athen: Gemeinsam gegen die Krisengewinnler – Solidarität macht stark! Maiempfang der DKP Saarland Freitag, 30. April 2010 19 Uhr Versammlungsraum im Kultur- und Werkhof, Nauwieserstr. 19, Sbr Mit: Dimos Koumbouris, Mitglied des Zentralkommites der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) und Mitglied des Exekutivkommites von PAME Mahmut Celik, BR-Vorsitzender von Halberg Guss Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland  Wer Bäder und Büchereien
schließt, vergreift sich an der Zukunft unserer
Kinder!
Die DKP Saarbrücken informiert in einem Flugblatt über die Hintergründe der aktuellen Spardebatte in der Landeshauptstadt und stellt Alternativen im Interesse der Mehrheit der Saarbrückerinnen und Saarbrücker vor. Internationaler Frauentag 2010
Frauen in Lateinamerika - Lieder und Berichte
Frauenlieder aus Lateinamerikamit Romina Tobar und Gustavo Lepre Sonntag, 07.03.2010, 18.00 Uhr Galerie im Filmhaus Saarbrücken , Mainzer Str. 8 Der Eintritt beträgt 8.- Euro/ermäßigt: 6.- Euro.  Podiumsdiskussion der
Marx-Engelsgesellschaft Saarbrücken-Trier: "antifaschistisches
Einheitsfront-abkommen im Saargebiet 1934
– Schlussfolgerungen für heute"
Wir dokumentieren hier den Podiumsbeitrag
des DKP-Bezirksvorsitzenden Thomas Hagenhofer auf dieser Veranstaltung
am 14.01.2010 in der Arbeitskammer des Saarlandes.
Jahresauftaktveranstaltung 2010 der DKP Saarland  Truppen
raus aus AfghanistanFreitag, 22.01.2010 19 Uhr ATSV-Halle Saarbrücken, Lulustein 5-9 (Nebenraum) Referent: Arno Neuber, Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen und DKP Karlsruhe Das haben die Saarländer/innen nicht verdient! Politikwechsel im Saarland erkämpfen – Der Mensch geht vor Profit Nachdem
die neoliberal-konservative Müller-Regierung bei den
Landtagswahlen abgestraft wurde, hatten viele Menschen an der Saar auf
einen Politikwechsel gehofft. Dieser war ja auch von allen Parteien
links von CDU und FDP versprochen worden. Jetzt wird ein abgehalfterter
Ministerpräsident durch einen unverfrorenen
Wählerbetrug der GRÜNEN
erneut ins Amt gebracht. Die Hoffnungen auf eine gerechtere und
friedlichere Landespolitik, auf Maßnahmen gegen
Niedriglöhne und
Leiharbeit, auf eine humane Flüchtlingspolitik sind durch
Korruption
und Vetternwirtschaft erster Güte verraten worden.
(
mehr... )Grußwort der DKP Saarland an den saarländischen Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 22.11.2009 in Merzig  Auf
dem Landesparteitag der LINKEN richtete der DKP-Bezirksvorsitzende
Thomas Hagenhofer ein Grußwort an die Delegierten, das sich
mit
den Schlussfolgerungen aus den jüngsten landespolitischen
Ereignissen beschäftigte. "Offensichtlich ist es den politisch und wirtschaftlich Mächtigen, sagen wir kurz dem Kapital, gelungen, die Grünen als neue Mehrheitsbeschaffer für ihre neoliberale Politik zu gewinnen," führte er aus. Und weiter: "Dies war unserer Meinung nach deshalb möglich, weil es vor und vor allem auch nach den Landtagswahlen nicht gelungen ist, eine sichtbare breite Bewegung für einen Politikwechsel auf die Beine zu stellen. Es muss sich noch viel mehr bewegen, viel mehr Druck erzeugt werden in Betrieben und auf der Straße, um einen politischen Richtungswechsel im Interesse der Mehrheit der Saarländerinnen und Saarländer durchzusetzen."
(
mehr... )Der Mensch geht vor Profit – Die Reichen sollen zahlen Diskussionsveranstaltung der DKP Saarland über die politische Situation nach den Wahlen mit Heinz Stehr  Ganz
im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der
Krisenlasten
auf die Bevölkerungsmehrheit und für einen
Politikwechsel
stand die gut besuchte Veranstaltung der DKP Saarland am 12. Oktober
2009 in den Räumen der ATSV-Halle Saarbrücken.Vor über 40 Besucherinnen und Besucher, darunter viele Bündnispartner/innen, entwickelte Heinz Stehr, Parteivorsitzender der DKP, die strategischen und taktischen Vorstellungen der DKP auf Bundesebene. Besonderen Schwerpunkt setzte er dabei auf die Rolle der Gewerkschaften, die in den aktuellen Auseinandersetzungen die oftmals vorherrschende Zurückhaltung überwinden und im Sinne von Gegenmacht gegen Kabinett und Kapital agieren müsse. Im zweiten Referat rechnete Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland, mit Jamaika und der Rolle der Grünen bei diesem Wählerbetrug ab. "Seit gestern nun hat Rückgratlosigkeit und Korruptheit eine neue Maßeinheit an der Saar. Zukünftig lässt sie sich mit einem Ulrich = größter anzunehmender Wählerbetrug messen. Da wird wochenlang ein nahezu beispielloses Schmierentheater – genannt Sondierung -aufgeführt, um durch die altbewährten Mittel der Parteidisziplinierung die Kritiker zu isolieren und die eigene Position – also Jamaika – durchzusetzen. Diese Entscheidung zeigt aber nicht nur die Wandlung der Grünen zu einer Partei des ökologisch eingefärbten Wirtschaftsliberalismus, wie wir es bereits in unserer Erklärung zur Landtagswahl geschrieben haben. Es zeigt erneut, dass es für einen Politikwechsel mehr braucht als eine starke linke Partei im Parlament." (Link zur kompletten Rede) In der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Frage im Vordergrund, wie in den nächsten Monaten Druck für einen Politikwechsel im Saarland gemacht werden kann. Verschachern die Grünen den möglichen Politikwechsel im Saarland? (aus UZ vom 25.09.09) Fast vier Wochen nach den Landtagswahlen im Saarland droht die Regierungsbildung im Saarland dank der „Zünglein-Partei“ Die Grünen mehr und mehr zur Farce zu werden. Obwohl bei den Wahlen mit minus 13 Prozent für 10 Jahre neoliberale Landespolitik abgestraft, darf Ministerpräsident Peter Müller noch immer auf „Jamaika“, also eine CDU/FDP/Grüne-Koalition, hoffen. Da helfen weder die fortwährenden Signale aus der grünen Bundespartei gegen diesen Wähler/innen-Betrug, noch die Tatsache, dass in der Landeshauptstadt die Zeichen auf Ablösung der CDU-FDP-Koalition gestellt werden.
(
mehr... )Der erste Schritt ist getan. Jetzt weiter Druck machen für einen Politikwechsel im Saarland! UZ-Interview mit Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland Zur
aktuellen politischen Situation im Saarland nach den Landtagswahlen
befragte die UZ den Bezirksvorsitzenden der DKP. Er stellt fest:
"Unser Standpunkt bleibt auch nach den
Wahlen aktuell. Wir fordern weiterhin die Erarbeitung und Durchsetzung
eines
Landesentwicklungs-programms mit dem Grundsatz „Der Mensch kommt vor dem Profit“." Und zu den Gesprächen über eine Regierungsbildung: "Der deutliche Wunsch der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nach einer anderen Politik darf nicht im stillen Kämmerlein vermauschelt werden."
(
mehr... )Erklärung der DKP-Saarland zur Landtagswahl 2009 Nicht nur wählen – Druck machen!  Mit
den Eckpunkten zur Landtagswahl 2009 hat der Bezirksvorstand der DKP
seine Forderungen für einen Richtungswechsel in der
Landespolitik
konkretisiert.Die DKP fordert insbesondere die Erarbeitung und Durchsetzung eines Landesentwicklungsprogramms mit dem Grundsatz „Der Mensch kommt vor dem Profit“. Im Mittelpunkt eines solchen Programms muss die Zukunft der Arbeit stehen. Es muss Sofortmaßnahmen beinhalten, wie Massenarbeitslosigkeit und soziale Not sofort bekämpft werden können, wie die Kinderarmut überwunden und Altersarmut verhindert wird. Es muss Wege aufzeigen, wie die Zerstörung der ökologischen Existenzgrundlagen beendet und eine Energiewende herbeigeführt wird. Es muss klare Maßnahmen enthalten, wie Bildung, Gesundheit für alle gesichert, wie mehr Mitbestimmung in Betrieb und Gesellschaft durchgesetzt wird!
(
mehr... )75 Jahre Einheitsfrontabkommen an der Saar  Am
30. Juni 1934 schlossen die Kommunistische Partei und die
Sozialdemokratische Partei im damaligen Saargebiet das
antifaschistische Einheitsfrontabkommen. In der Folge kam es auch zu
gemeinsamen Abkommen der Gewerkschaften und anderer
Arbeiterorganisationen. Am 26. August 1934 fand in Sulzbach die
große Massenkundgebung mit über 60.000 Menschen
statt. Ziel
war die Verhinderung des Anschlusses des Saargebietes an
Hitler-Deutschland.
(
mehr... )Maiempfang 2009  Der Mensch kommt vor dem Profit! mit: Gebhard Hofner, GBR-Vorsitzender, Kandidat der DKP zu den EU-Wahlen Begrüßung: Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender Di, 28.04.2009 18:30 Uhr Stadthalle Püttlingen Kleiner Saal Am Burgplatz, Püttlingen Gebhard Hofner wird über seine vielfältigen Erfahrungen im Kampf von Belegschaften gegen internationale Finanzinvestoren und für tarifliche und soziale Rechte berichten. Erklärung des Bezirksvorstandes der DKP-Saarland  Die Krise trifft das
Saarland – noch mehr Arbeitslosigkeit und mehr Sozialabbau! DKP: Der Mensch kommt vor dem Profit! Höchste Zeit für einen Richtungswechsel! Der Bezirksvorstand der DKP fordert auch angesichts der Auswirkungen der globalen Krise des Kapitalismus im Saarland "einen Richtungswechsel, eine Wende zu einer anderen Verteilungspolitik, für mehr Mitbestimmung in Betrieb und Gesellschaft!" Wir lehnen die sogenannten „Schuldenbremse“ für das Saarland ab und wenden uns strikt gegen die Verankerung der Rot-Stift-Politik in der Landesverfassung! Stattdessen fordert die DKP ein Landesentwicklungsprogramm, in dessen Mittelpunkt die Zukunft der Arbeit steht und die Massenarbeitslosigkeit und soziale Not bekämpft werden können, Bildung und Gesundheit für alle gesichert wird!
(
mehr... )Solidarität mit den kämpfenden Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft Liebe Kolleginnen und Kollegen,  Der
Bezirksvorstand der DKP Saarland solidarisiert sich mit Euren
Forderungen für Tarif- und Besoldungserhöhungen und
unterstützt Eure Aktionen gegen das provokative Null-Angebot
der
öffentlichen Arbeitergeber. Deren sture Haltung gegenüber den Beschäftigten ist umso grotesker, als gerade mit einem Konjunkturpaket des Bundes Milliarden Euro in die Haushalte der Länder und Kommunen eingespült werden. Diese gigantischen Mittel sollen die Kaufkraft und Investitionen anstoßen. Was wäre nahe liegender als einen Teil davon in Form von Tarif- und Besoldungserhöhungen an die Beschäftigten im öffentlichen Dienst weiterzugeben? Im Unterschied zu den Managern und Aktionären der Banken und Finanzkonzerne verwendet die überwältigende Mehrheit der abhängig Beschäftigten ihr Einkommen nicht zur Anhäufung von riesigen Vermögen sondern gibt es für den notwendigen Lebensbedarf einschließlich Bildung ihrer Kinder, Finanzierung des Wohnraums u. ä. aus. Wir begrüßen es, wenn Ihr mit Warnstreiks Euren Forderungen Nachdruck verleihen wollt. Nur wer kämpft, kann gewinnen. Mit kollegialen und solidarischen Grüßen DKP Saarland Bezirksvorstand Kabarett: Wir KRIEGen euch! Musikalische und kabarettistische Provokationen mit und von Jane Zahn & Marina Reichenbacher zum Internationalen Frauentag Donnerstag, 05. März 2009 um 19.30 Uhr im Filmhaus Saarbrücken in der Galerie, Mainzer Straße  Das
neue Programm von Jane Zahn ist eine bitterböse Satire-
Kanonade
zum Zeitgeschehen. Politisches Kabarett ohne Politiker – aber
mit
zwerchfellerschütternden Denkanstößen und
entwaffnenden
Seitenhieben. Unter Begleitschutz von Marina Reichenbacher am Klavier
zieht Jane Zahn alle Register ihres kämpferischen
Könnens. Nach „Sag beim Abwasch leise Servus – eine Kernseifenoper aus dem Feudelmilieu“ nun ein neuer Rundumschlag von Jane Zahn und Marina Reichenbacher – diesmal mit härteren Waffen, aber genauso treffsicher, pointiert und überraschend. Das ist kabarettistische Vorwärtsverteidigung ohne Hin-du-kusch! Ein Survival-Paket für Zeit-Geschädigte, ein Erste-Hilfe-Kasten für Medien-Opfer und ein Angriff auf verhärtete Denkmuster und Lachmuskeln. Eintritt: 10.-/ermäßigt: 7.- Veranstalter ist die DKP Saarland. Jahresauftakt und Diskussionsveranstaltung der DKP Saarland  Finanzkrisen ohne Ende? -
Konsequenzen und ForderungenFr., 23.01.2008 19 Uhr Breite 63 Breite Straße 63, Saarbrücken-Malstatt Kabinett und Kapital sind sich einig: Das Casino des globalen Finanzkapitals soll so schnell wie möglich wieder in Gang kommen, ansonsten bietet man viel Moralisiererei und Kosmetik. Bezahlen sollen dies natürlich die arbeitenden und arbeitslosen Menschen - mit Lohnzurückhaltung und Jobverlust. Wir wollen auf unserer Jahresauftaktveranstaltung über Konsequenzen aus der Krise im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung diskutieren. Als Referent eingeladen ist Walter Listl, Redakteur beim isw - sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.  Stoppt Israels Aggression!Waffenstillstand für Gaza jetzt! Zusammen mit dem gequälten palästinensischen Volk, mit der israelischen Friedensbewegung und Zehntausenden von Israelis, die in Israel gegen die Aggression demonstrieren, fordern wir:
Gerechtigkeit
für Palästina ist der Schlüssel zum Frieden
für Israel!
 „Ende der Party" – Bücherlesung und Diskussionsveranstaltung zur Explosion im
Finanzsektor und der Krise der WeltwirtschaftMontag, 01.12.2008 19 Uhr Theater Blauer Hirsch Saarbrücken, Saargemünder Str. 11 mit dem Autor und Wirtschaftspublizisten Lucas Zeise Seit mehr als zwanzig Jahren Finanzjournalist. Hat Volkswirtschaft studiert und im Laufe seines Berufslebens u.a. für das japanische Wirtschaftsministerium, die deutsche Aluminiumindustrie und die Frankfurter Börsen-Zeitung gearbeitet. War 1999/2000 an der Gründung der »FinancialTimes Deutschland« beteiligt und schreibt in ihr heute noch eine vierzehntägige Kolumne. „Finanzkrise und Abschwung sind
gute Gründe für deutliche
Lohnerhöhungen!“
Solidaritätserklärung mit den kämpfenden Kolleginnen und Kollegen der IG Metall zur Tarifrunde 2008 In der
Erklärung heißt es:"Die Gewinne der Unternehmen haben sich in den letzten Jahren auch durch zu geringe Lohnsteigerungen deutlich gesteigert. Die Nachfrage hinkt seit Jahren den Produktivitätssteigerungen in der Industrie hinterher – jetzt erhalten wir die Quittung in einer neuen sich alle Jahre wiederholenden Krise. Gleichzeitig haben Banken und Konzerne große Teile ihrer sprudelnden Gewinne nicht in die Realwirtschaft investiert sondern in kapitalistischer Logik am Finanzmarkt nach noch höheren Profiten gestrebt. Sie spekulieren und wir sollen jetzt die Zeche der Zockerei zahlen und auf Lohn verzichten. Genau umgekehrt wird ein Schuh daraus: Je mehr Geld in Lohnerhöhungen fließen, um so weniger kann spekuliert, umso mehr Waren können gekauft werden. Finanzkrise und Abschwung sind also gute Gründe für deutliche Lohnerhöhungen."
(
mehr... )„Alles Saarland oder was? – Keine weitere Privatisierung der Energieversorgung  In einer Pressemitteilung zur angekündigten Teilprivatisierung der Stadtwerke Saarbrücken fordert die DKP Saarland eine wirkliche "saarländische Lösung". Dort heißt es: "Die DKP Saarland lehnt nach wie vor jede Form der Privatisierung ab und hält den in Saarbrücken eingeschlagenen Weg für falsch. Angesichts der offensichtlich bereits geschaffenen Fakten plädieren wir nun für eine echte saarländische Lösung: Wir fordern die Anwendung des Artikels 52 der Landesverfassung und somit die Vergesellschaftung der saarländischen Energiewirtschaft unter Einschluss des Saarbergbaus."
(
mehr... )„Das Saarland braucht keine Brigade“ Erstes regionales Friedensforum in Saarlouis fordert Rückzug aus Afghanistan  Symbolträchtig
in unmittelbarer Nähe der Graf-Werder-Kaserne der
Saarlandbrigade
in Saarlouis trafen sich am 31.08.08 Aktivisten der regionalen
Friedensbewegung, um ihre Forderung nach Beendigung der
Kriegseinsätze der Bundeswehr zu bekräftigen.In einer Saarlouiser Erklärung fordern sie ein sofortiges Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Die DKP Saarland unterstützt die Saarlouiser Erklärung und ruft dazu auf, sich dieser Initiative anzuschließen.
(
mehr... )RAG geht als Plattmacher von der Saar In 48 Monaten soll in Ensdorf die letzte Schicht gefahren werden. Solidarität
mit Chephasaar |
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"GroKo am Ende – CDU und LINKE in der Krise – Labile Drei-Parteien-Regierung erwartet"
Diskussionsveranstaltung "Gesundheit als Ware? Das ist doch krank! Pflegenotstand beenden!"
Nachruf für Artur Moses
Saarlandreport extra der DKP zu Bundestagswahlen erschienen
Friedensinfo der DKP Saarland erschienen
Aktion für die Europäische Bürgerinitiative "Kein Profit durch die Pandemie" an der Goldenen Bremm
Neue Wortmeldungen von links in der Corona-Krise
CORONA: Gegen neoliberale Krisenlösungen – Wir setzen auf Solidarität!
10 Forderungen der Partei der Arbeit Belgien für ein besseres Leben nach Corona
Linke und kommunistische Parteien fordern gemeinsam mit Gewerkschaften in der Großregion ein neues Modell der industriellen Zusammenarbeit
„Grüner Stahl“ – mehr als eine Quelle des Profit
Internationale Manifestation an der Gedenkstätte „Neue Bremm“ in Saarbrücken
Schluss mit dem Kaputtsanieren im Gesundheitswesen - Saar - Kliniken erhalten - für einen saarländischen Klinikverbund
Trauer um Erwin Seel
Woran mich das Antifa-Logo erinnert
DKP Saarland: Zu gesellschaft-lichen Aspekten der Corona-Krise
Veranstaltung CHILE STEHT AUF
Erinnerung an Ruth Ruge
„Walk of Steel“ - Beschäftigte fordern den sozial-ökologischen Umbau der Stahlindustrie
Lenin zur Arbeitsmigration und die Migration heute (von Beate Landefeld)
Solidarität mit den Halbergern
Stoppt die Aggression der Türkei - Solidarität mit den Menschen in Nordsyrien und dem Widerstand
Für ein anderes Europa!
Bericht zur Autorenlesung und Diskussionsveranstaltung zum Buch „Die Kurden. Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion“
Politischer Jahresauftakt
EU-Wahlen 2019 - Kandidatur der DKP ermöglichen 
Der Saarland-Pakt - ein Taschenspielertrick 
Politischer Jahresauftakt der DKP Saarland
DKP: Solidarität mit den Metallarbeitern, Warnstreiks machen Druck für IG-Metall-Forderung
Haushalt der Groko im Saarland – Kein Konzept für die Zukunft des Saarlandes
lnitiative "Millionärssteuer
jetzt" im Saarland gestartet
DKP Saarland trauert um Franz Hertel
Umbau der Automobilindustrie - Auf Kosten der Beschäftigten?
Internationaler Frauentag 2017
Dorf des Widerstands auf dem UZ-Pressefest (01.-03. Juli 2016)
DKP solidarisch mit Stahl-Belegschaften
Kampagne der Friedensbewegung gegen regionale Kriegsbeteiligung
AUFSTEHN - Laut gegen Rassismus und Hetze
Bezirkskonferenz der DKP Saarland 2015: Weiterkämpfen gegen Kaputtsparpolitik und für die Zukunft des Saarlandes
Griechenlands OXI - Zwischen großem Erfolg und bitterer Niederlage
Widerstand wird jetzt zur Pflicht!
Die
Bundesregierung boykottiert ihren eigenen Beschluss zur
Energiewende. Dies vermuten seit einiger Zeit verschiedene
Umweltorganisationen.
Auch auf dem Forum des DKP-Bezirksvorstandes zur Energiewende wurde vom
Moderator Fred Herger, DKP Bezirksvorstand, die Frage aufgeworfen, ob
der
Beschluss der Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie wirklich
ernst
gemeint ist. 