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Bezirksdelegiertenkonferenz DKP-Saarland
02.12. 2012 in Sulzbach, Salzbrunnenhaus

Eröffnung der Konferenz
Fred Herger, Mitglied des Sekretariats des Bezirksvorstands
Liebe Genossinnen und Genossen,

wir sind hier in einem historischen Gebäude, dem Salzbrunnenhaus, zusammengekommen. Mit der Salzgewinnung wurden bereits die Grundlagen für die frühindustrielle Entwicklung im Sulzbachtal gelegt. Darauf aufbauend folgte die Farbenherstellung (preußisch Blau); danach blühte die Glasmanufaktur auf. Noch in den mittelalterlichen, feudalen Gesellschaftsstrukturen verwurzelt, entstanden somit die Ansätze der Arbeiterschaft. Das Salzbrunnenhaus und das schräg gegenüberliegende Salzherrenhaus symbolisieren den frühen Klassenwiderspruch, hier in Gestalt der Salzherren und der Salzknechte.

Die Erschließung des Bergbaus bildet das Industrieproletariat in unserer Region aus. Und ohne den Bergbau wäre die erste industrielle Revolution nicht möglich gewesen. Mit ihr setzte eine sich rasant beschleunigende Entwicklung der Produktivkräfte ein, die mit der digitalen Revolution der letzten Jahrzehnte eine neue Qualität erreicht hat. Marx und Engels haben diesen Prozess mit seinen Ausformungen einmal als Fluch und Segen beschrieben. Ausbeutung, Krieg und Armut in vielen Teilen der Welt, Zerstörung der Umwelt einerseits, Chancen und Grundlagen aber auch für eine sozialistische Gesellschaft/Zukunft.

Hier und heute haben wir es mit einer tiefgreifenden und komplexen Krise des Kapitalismus zu tun, die im Rahmen dieser Eröffnung nicht weiter ausgeleuchtet werden kann. Mehr dazu werden wir sicherlich im Referat des Bezirksvorsitzenden hören. Eines wird deutlich: Die Art und Weise wie die Herrschenden die Krise zu lösen versuchen, zeigt die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Sie drehen das Rad immer weiter und verschärfen mit ihren sog. Lösungen - alles unter dem neoliberalen Dogma - die Krise noch mehr. Aber gleichzeitig schließt das nicht aus, dass sie nach neuen Varianten suchen, mit denen sie das Ausbeutungs- und Herrschaftssystem fortführen können, und diese auch zeitweise finden. Dennoch: In all diesen Zuspitzungen kommt der Widerspruch zwischen der gesellschaftlichen Produktion und der kapitalistischen Aneignung zum Ausdruck. Darin liegt der Kern der aktuellen Krise.

Viele hunderttausende haben sich in den letzten Wochen und Monaten gewehrt gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Ihre Schultern, gegen die Spardiktate. Kommunistinnen und Kommunisten waren mit in dieser Front. In diesen Kämpfen - Aktionen, Streiks, Demonstrationen – ist zu spüren: die Akzeptanz für dieses System bröckelt. Auch das müssen wir wahrnehmen und aufgreifen.

Der Bezirkvorstand schlägt als Aufgabenstellung für diese BDK vor, dass wir
-    uns ein klares Bild von Krise machen,
-    unser marxistische Instrumentarium bei der Analyse anwenden,
-    die Auswirkungen für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen im Saarland genauer einschätzen,
-     daraus die Schlussfolgerungen für unsere Politik und unser praktisches Handeln hier im Land ziehen.
Dabei sollten wir die Kräfte des Widerstandes und in diesem Zusammenhang auch die Kräfte unserer Partei realistisch einschätzen.

Grundlage für unsere Herangehensweise sind das Parteiprogramm der DKP, die Politischen Erklärung des 19. Parteitags sowie das Dokument „Antworten der DKP auf die Krise“, das in Vorbereitung für den 20. PT zur Diskussion steht.


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